Vorlesung 2 | Markenrecht II

Question 1

Wie kann eine Formmarke eingetragen werden?

Ursprüngliche unterscheidungskraft

Answer 1

Sie muss vom erwarteten und gewohnten abweichen und daher wegen ihrer Originalität im Gedächnis der Abnehmer haften bleiben. Im vergleich zu dem was es schon gibt.

Question 2

Erworbene Unterscheidungskraft

Answer 2

Bei Verkehrsdurchsetzung

Question 3

Freihaltebedürftigkeit (Marke

Answer 3

Anbieter dürfen nicht auf die freie Verwendung des Zeichens angewiesen sein.

Question 4

Freihaltebedürftigkeit: Vuvuzela

Answer 4

Nicht freigegeben, da es zu erwarten war, dass es bekannt wird mit der WM

Question 5

Verkehrsdurchsetzung

Answer 5

Ursprünglich nicht unterscheidungskräftige Zeichen können sich “im Verkehr durchsetzten”, d.h. vom massgeblichen Publikum als Hinweis auf die unternehmerische Herkunft von Produkten verstanden werden.
-> Erworbene Unterscheidungskraft
Muss in der ganzen Schweiz nachgewiesen werden. Beispiele: Just do it (Sportschuhe), M (für Lebensmittel), Farbe Gelb für Bus.

Question 6

Verkehrsdurchsetzung: Nachweis

Answer 6

Mit beliebigen Mittel möglich: Umsatz, Markanteil, Werbeaufwand, Dauer der Benutzung. Braucht gewisse wahrscheinlichkeit.
Bei nicht-traditionellen Markenformen (Farb-, Form-, Klangmarken) verlangt die Praxis den Nachweis mittels demoskopischer Umfrage

Question 7

demoskopische Umfrage

Answer 7

Alle massgeblichen Verkehrskreise befragen. Alle potentielle Abnehmer.
3 Fragen:
1. Kennen sie [Zeichen] im Zusammenhang mit [Produkt]
2. Stellt [Zeichen] im Zsh. mit [Produkt] Hinweis auf bestimmtes Unternehmen oder verschiedene oder kein.
3. Wenn bei 2. bestimmtes, dann, welches Unternehmen? Nicht relevant, nur fürs “Klauen”
[50%]

Question 8

Absolute Ausschlussgründe Markenschutz

Answer 8

Vom Markenschutz ausgeschlossen sind:
a. Zeichen, die Gemeingut sind. Es sei denn, sie haben sich für die Waren oder Dienstleistung durchgesetzt.
b. Formen, die das Wesen der Ware ausmachen, und formen der Ware oder Verpackung, die Technisch notwendig sind.
technische Notwendigkeit -> Nicht überwindbar mit Verkehrsdurchsetzung

Question 9

Marke -> Freizeichen

Answer 9

genericide
Wenn Marke als Sachbezeichnung verstanden wird.
Fön: Haartrockener, früher Marke
Heroin, NATEL…

Question 10

Kosten: Marke eintragen

Answer 10

Schweiz 550 CHF for 10 years. (3 Klassen)
700 CHF Erneuerungsgebühr (10 Jahre)
Marke muss gebraucht werden

Question 11

Eintragungsverfahren

Answer 11

Gesuch beim Geistigen Eigentum (IGE)
Prüfung auf “absolute Schutzausschlussgründe” von Amtes wegen.
Publikation, 3 Monate Wiederspruchsfrist

Question 12

Relative Ausschlussgründe Marke

Answer 12

Vom Markenschutz ausgeschlossen sind weitere Zeichen, die

a. mit einer älteren Marke identisch und für die gleichen Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind wie diese
b. mit einer älteren Marke identisch und für gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt.
c. einer älteren Marke ähnlich und für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt

Question 13

Verwechslungsgefahr

Answer 13

• ergibt sich aus Zeichenähnlichkeit UND Produktähnlichkeit
• je kennzeichnungskräftiger die ältere Marke und je geringer die Aufmerksamkeit der massgeblichen Verbraucher desto eher besteht eine Verwechslungsgefahr
• es ist ein Gesamtvergleich der Zeichen auszustellen, nicht schutzfähige Elemente eines Zeichens können eine Verwechslungsgefahr nicht begründen

Question 14

Berühmte Marken

Answer 14

Haben spezielle Rechte