Vorlesung 1 | Einführung und Markenrecht I

Question 1

Unterschied Sacheigentum und Geistiges Eigentum

Answer 1

Geistiges Eigentum ist kopierbar. Beim Stehlen fehlt nichts beim Eigentümer (Schöpfer). Bei der Sache fehlt es beim Besitzer.

Question 2

Wofür: Patente

Answer 2

Neue technische Lehren

Question 3

Wofür: Urheberrechte

Answer 3

Originäre schöpferische Werke

Question 4

Wofür: Marken

Answer 4

Unterscheidungskräftige Bezeichnung von Produkten

Question 5

Wofür: Eingetragenes Design

Answer 5

äussere Gestaltung

Question 6

Wie Schützen wir Kennzeichen?

Answer 6

Durch Marken, Firmen, Namen, Geographische Angaben

Question 7

Wie Schützen wir Künstlerische Leistungen?

Answer 7

Durch Urheberrecht, Verwandte Schutzrechte, Designrecht

Question 8

Wie Schützen wir Technische Leistungen?

Answer 8

Durch Patente, Ergänzende Schutzzertifikate, Topographierecht, Sortenschutzrecht

Question 9

Wie Schützen wir Geheimnisse?

Answer 9

Wettbewerbsrecht

Question 10

Firmen

Answer 10

Ist der Name einer Gesellschaft

Question 11

Namen

Answer 11

Identifiziert natürliche Person

Question 12

Immaterialgüterrechte (Bereich)

Answer 12

Marken, Firmen, Namen, Urheberrechte, Verwandte Schutzrechte, Designrecht, Patent, Ergänzende Schutzzertifikate, Topographierecht, Sortenschutzrecht

Question 13

Gewerbliche Schutzrechte

Answer 13

Marken, Firmen, Namen, Designrecht, Patent, Ergänzende Schutzzertifikate, Topographierecht, Sortenschutzrecht

Question 14

Unterschied Immaterialgüterrechte - Gewerbliche Schutzrechte

Answer 14

Urheberrechte sind Künstler, keine Gewerbe (früher) Heute Software - Künstlerisch?

Question 15

The marked of lemons

Answer 15

Nur schlechte Gebrauchtwagen werden verkauft. Es gibt keinen vernünftigen Markt für gute gebraucht Wagen. Nur schlechte Autos werden verkauft.
Bei Asymmertischer Information: Käufer weiss nicht ob auto gut oder schlecht ist also 0.5gut+ 0.5 schlecht, keine Einigung bei guten Autos.
Lösung:
Marken, Reputationseffekte, IDENTIFIKATION, Garantien

Question 16

Wie kann man das Problem “marked of lemons” beheben?

Answer 16

Reputationseffekte <= Identifikation eines Markteilnehmers. (Marken)
Garantien.

Marken sind v.a. notwendig, wenn die Qualität eines Produktes nicht einfach erkennbar ist. Stabilisieren Qualitätserwartung

Question 17

Suchkostentherorie

Answer 17

Die die sich in dem Gebiet auskennen, kaufen mehr noname Produkte. Sie sind in der Lage die Qualität zu beurteilen.
Tee, Zucker etc nicht beeinflusst (Rohwahren). Glace etc. schon.

Question 18

Begriff der Marke

Answer 18

Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmen von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Marken bilden insbesondere Wörter, Buchstaben, Zahlen, bildliche Darstellungen, dreidimensionale Formen oder Verbindungen solcher Elemente oder mit Farbe. Töne, Animationen, Farbe selbst…
Insbesondere ist nicht abschliessend, also alles was unterscheiden kann, kann eine Marke sein.
Darf nicht technisch notwendig sein.

Question 19

Ausgeschlossen vom Markenschutz

Answer 19

a. Zeichen die Gemeingut sind, es sei denn, dass sie sich als Marke für die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, für die sie beansprucht werden
ES SEI DENN:
Durchsetzung des Zeichens als Marke für Waren oder Dienstleistungen, für die sie beansprucht werden.

Question 20

Unterscheidungskraft (Marke)

Answer 20

Zeichen muss geeignet sein, die Produkte eines Anbieters von den Produkten eines anderen Anbieters zu unterscheiden.
Unterscheidungskraft fehlt, wenn das Zeichen beschreibend für eine Eigenschaft des Produkts ist, oder Dekorativ verstanden wird.

Question 21

Ist DIESEL eine Marke, unterscheidungskräftig

Ist Apple eine Marke

Answer 21

Für was unterscheidungskräftig?
Nein für Treibstoff. (beschreibend)
Ja für Bekleidung
für bestimmtes Produkt.