Vertrag

Question 1

Vertrag

Answer 1

• regelt Rechtsbeziehung zwischen Vertragsparteien für konkreten Sachverhalt
  > Vertrag vor Gesetz!
  > Vertrag als maßgebliche Rechtsquelle!
  (Kommt schriftlich oder mündlich zustande)

Question 2

Privatautonomie

Answer 2

In Deutschland gilt Grundsatz der Vertragsfreiheit, jeder ist frei…
> ob er einen Vertrag abschließen möchte
> mit wem er einen Vertrag abschließen möchte
> mit welchem Inhalt

Question 3

Erscheinungsformen

Answer 3

• Auch Verträge über “unmögliche” Leistungen sind wirksam
• Auch “unvernünftige” Verträge sind gültig (P&C)

Question 4

Ausnahmen von der Privatautonomie I

Answer 4

Rechtsgeschäft, das gegen gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig wenn sich nicht aus Gesetz ein anderes ergibt
- z.B. Auftrag zum Mord
- Auch Verstoß gegen Schwarzarbeitsgesetz
> Vertrag insgesamt nichtig
> keine Vergütungs- oder Zahlungsansprüche des Bestellers für erbrachte Leistung (aber auch keine Rückzahlung geschuldet)
> keine Mängelansprüche des Bestellers für schlechte Leistung des Unternehmers

Question 5

Ausnahmen von der Privatautonomie II

Answer 5

Rechtsgeschäft das gegen gute Sitten verstößt ist nichtig
- Insbesondere bei Ausbeutung einer Zwangslage oder Wucher
- Wucher: verwerfliches Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung

Question 6

Einschränkung der Privatautonomie

Answer 6

Z.B. im zwingenden Vergaberecht
> Auswahl des Vertragspartners nach objektiven und vorab festgelegten Kriterien
> fairer Wettbewerb

Question 7

Was ist ein Vertrag, wie kommt es zustande?

Answer 7

• Rechtsgeschäft zwischen mindestens zwei Personen
• Vertragsabschluss setzt mindestens zwei kongruente Willenserklärungen voraus (Angebot und Annahme)

Question 8

Vertragsstrafe

Answer 8

• Vertragliches Strafversprechen
• häufig an Verspätung/Verzug gekoppelt
• Kein Schadensnachweis erforderlich
• Es wird der vereinbarte Betrag fällig