Mängel

Question 1

Was ist ein Mangel?

Answer 1

• Abweichung gegenüber vertraglicher Beschaffenheit
• Funktionalität als quasi mitvereinbarte Beschaffenheit geschuldet
  > bloß technisch einwandfreie Planung genügt nicht
  > aRdT (anerkannte Regeln der Technik), DIN-Normen

Question 2

Mängelrechte des Bestellers nach Abnahme

Answer 2

• Nacherfüllung
• “Selbstvornahme” / Ersatzvornahme
• Rücktritt vom Vertrag
• Schadenersatz
• Minderung

Question 3

Nacherfüllung

Answer 3

• Unternehmer kann nach seiner Wahl Mangel beseitigen oder neues Werk herstellen
• Unternehmer hat Aufwendungen zu übernehmen (Transport-, Wege-, Arbeits-, Materialkosten)
• Unternehmer kann Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist

> Korrektur auf eigene Kosten, ohne zusätzliche Vergütung
unabhängig von Verschulden
grundsätzlich: Vorrang der Nacherfüllung
Problem im Architektenrecht: Planungsfehler oftmals bereits realisiert, Planungskorrektur ggf. nicht ausreichend

Question 4

“Selbstvornahme” / Ersatzvornahme

Answer 4

• Nach Ablauf angemessener Frist
  > Ersatz nötiger Aufwendung durch Unternehmer
• Frist unnötig wenn Nacherfüllung fehlgeschlagen
• Besteller kann Vorschuss für Mängelbeseitigung von Unternehmer verlangen

Question 5

Rücktritt

Answer 5

• Rückabwicklung des Vertrages
• schwierig bei bereits umgesetzten Planungsöeistungen

Question 6

Minderung

Answer 6

• Statt Rücktritt
• Vergütungsanpassung gemäß Wertverhältnis zwischen mangelhaftem und mangelfreiem Werk
  > durch Schätzung zu ermitteln
  > kein verschulden erforderlich

Question 7

Schadenersatz

Answer 7

Voraussetzung:
- Pflichtverletzung (mangelfreie Planung)
- Gläubiger hat angemesse Frist gesetzt (außer Schuldner verweigert Leistung)
> Verschulden erforderlich, wird aber vermutet (Entlastung durch Unternehmer/Planer erforderlich)

Question 8

Ersatz von “Schaden”

Answer 8

• AG ist so zu stellen wie er ohne Pflichtverletzung stehen würde
  > Sachschäden (z.B. Möbel)
  > Mietausfall
  > entgangener Gewinn
  > Mängelbeseitigungskosten
  > Mehrkosten Dritter
• Keine Erstattung von “Sowieso-Kosten”
• z.B. für Mehrkosten in der Bauausführung die bei mangelfreier Planung angefallen wären
• Aber für Rückbau oder zusätzliche Anfahrten z.B.

Question 9

Fiktive Mängelbeseitigungskosten = Schaden?

Answer 9

> keine Bereicherung an Schaden
nur Ausgleich des tatsächlichen Verlusts
kein Ersatz fiktiver Kosten

> auch nicht beim Architekten; keine Ersatzvornahme, kein Vorschuss bei Realisierung? DOCH: zweckgebundene Zahlung vor Ausführung