Verleumdung (Art. 174)

Question 1

Welche Qualifikationsmerkmale sieht die Verleumdung vor?

4P

Answer 1

> Verleumdung als (Quasi-) Qualifikation der Üblen Nachrede.

• Qualifikationsmerkmal: Wissen um die Unwahrheit der Äusserung (Element des subjektiven Tatbestands).
• Die Äusserung muss also objektiv unwahr sein (obj. TB) und der Täter muss subjektiv wissen, dass die Äusserung unwahr ist (subj. TB).
• Eventualvorsatz genügt nicht und infolge des direkten Vorsatzes sind
  Wahrheitsbeweis und Gutglaubensnachweis ausgeschlossen.

Question 2

Was bedeutet planmässiges Vorgehen?

3P

Answer 2

• Mögliche Kriterien: Zeitraum, Mehrzahl der Adressaten, Strategie zur Verbreitung.

> Gleichgültig, ob es tatsächlich gelungen ist, den Ruf einer Person zu schädigen; planmässiges Vorgehen als solches ist ausreichend.

> Rechtsfolge: Erhöhung der Strafrahmenuntergrenze auf 30 Tagessätze
Geldstrafe.

Question 3

Was geschieht bei einem Rückzug der Äusserung?

2P

Answer 3

Entspricht Art. 173 Ziff. 4.
> Rückzug muss aus Einsicht und Reue erfolgen.

> Jedoch nur Strafmilderung, keine Strafbefreiung (Unterschied zu Art. 173
Ziff. 4).