Beschimpfung (Art. 177)

Question 1

Welche beiden Tatbestandsvarianten bestehen?

Answer 1

> Werturteile gegenüber dem Betroffenen selbst oder gegenüber Dritten.
• Reine Werturteile sind also in jeder Konstellation bloss gemäss Art.
177 strafbar.

> Tatsachenbehauptungen (und gemischte Werturteile) gegenüber dem Betroffenen selbst.
• Nur der Betroffene selbst ist Adressat; d.h. keine Gefahr der Weiterverbreitung.

Question 2

Welche Anforderungen gelten für den Vorsatz bezüglich der gemischten Werturteile?
(2P)

Answer 2

• Wissen um den Charakter der Äusserung als mindestens möglicherweise
  ehrverletzendes Werturteil.
• Wille bzw. Inkaufnahme, das Werturteil gegenüber dem Betroffenen selbst
  oder einer Drittperson zu äussern.

Question 3

Welche Anforderungen gelten für den Vorsatz bezüglich der Ehrverletzungen Tatsachenbehauptungen gegenüber dem Betroffenen selbst?
(2P)

Answer 3

• Bewusstsein, dass die Tatsachenbehauptung mindestens möglicherweise ehrverletzend ist.
• Wille bzw. Inkaufnahme, die Tatsachenbehauptung gegenüber dem
  Betroffenen zu äussern.

Question 4

Wann wird man zum Entlastungsbeweis zugelassen?

Answer 4

> Bei Tatsachenbehauptungen und gemischten Werturteilen gegenüber dem
Betroffenen selbst: Analoge Anwendung von Art. 173 Ziff. 2 und 3.

Question 5

Was sind die Voraussetzungen an die Provokation und was ist die mögliche Rechtsfolge?
(3P)

Answer 5

> Ungebührliches Verhalten braucht nicht direkt gegen den Täter gerichtet zu
sein (bspw. auch ein flegelhaftes Benehmen in der Öffentlichkeit).

> Unmittelbarkeit: Täter handelt in einer durch das ungebührliche Verhalten hervorgerufenen affektiven Erregung.

> Rechtsfolge: Möglichkeit der Strafbefreiung.

Question 6

Was ist eine Retorsion?

Was die Rechtsfolge?

Answer 6

Beschimpfung (oder Tätlichkeit) als unmittelbare Reaktion auf eine vorangegangene Beschimpfung (oder Tätlichkeit).

Möglichkeit der Strafbefreiung für einen oder beide Täter.

Question 7

Welche Konkurrenzen bestehen?

2P

Answer 7

> Verhältnis zur Tätlichkeit gemäss Art. 126: Unechte Konkurrenz; zur Anwendung kommt jener Tatbestand, auf den der Vorsatz primär
gerichtet ist.

> Verhältnis zu Art. 173 und 174: Unechte Konkurrenz; Art. 177 subsidiär
- Äussert der Täter eine Tatsachenbehauptung gegenüber dem Betroffenen und nimmt dabei in Kauf, dass Dritte sie vernehmen, kommt Art. 173 bzw. Art. 174 zur Anwendung.