Grundlagen Flashcards
1
Q
Welche Rechtsgut wird geschützt?
1 + 2P
A
Ehre (Begriffsdefinition umstritten).
- Schutz der inneren und äusseren Ehre (faktischer Ehrbegriff).
- Legitimer Achtungsanspruch eines jeden Menschen (normativer Ehrbegriff).
2
Q
Wer sind die Träger der Ehre?
4 + 1 P
A
> Primäre Träger der Ehre: Einzelne lebende Menschen.
> Art. 175: Erstreckung des Ehrschutzes auf Verstorbene und Verschollene.
> Auch juristische Personen sowie Kollektiv- und Kommanditgesellschaften.
> Nicht selbständig ehrfähig: Behörden, Personenmehrheiten ohne eigene
Rechtspersönlichkeit (bspw. Familien oder Berufsgruppen).
- Ausser wenn dadurch «ein Schatten auf Geltung als Mensch
[Privatperson] geworfen wird».
3
Q
Welcher Beurteilungsmassstab wird angewendet?
A
> Massstab:
- Wie versteht ein unbefangener Adressat die Äusserung?
- Entscheidend: konkrete Umstände.
- Wer ist durch die Äusserung betroffen?
- In welcher Situation wird eine Äusserung gemacht?
> Bei Äusserungen in und durch Medien gilt der allgemeine Massstab
(d.h. kein Sondermassstab für Medien).
> Bei politischen Auseinandersetzungen und in Wahlkämpfen gelten aber
höhere Schranken.
