V. Emptio Vendito

Question 1

lat. Zusatzvereinbarungen

Answer 1

accidentalia negotii

Question 2

2 Arten von Bedingungen

Answer 2

1. Aufschiebende Bedingung (Suspenzivbedingung)
2. Auflösende Bedingung (Resolutivbedingung)

Question 3

Aufschiebende Bedingung /Suspensivbedingung

Answer 3

Vertrag wird erst mit Eintritt der Bedingung wirksam

Question 4

Auflösende Bedingugn/ Resolutivbedingung
2P

Answer 4

Vertrag wird mit der Einigung wirksam, wird aber beim Bedingungseintritt aufgelöst
ex tunc oder ex nunc

Question 5

Bedingungseintritt ex tunc

Answer 5

Beendet die Vertragsbeziehung rückwirkend

Question 6

Bedingungseintritt ex nunc

Answer 6

Beendet die Vertragsbeziehung von jetzt an
mit condictio oder actio empti (iudicium stricti iuris)

Question 7

Rücktrittsvorbehalte beim Kauf 3P

Answer 7

1. pactum displicentiae - Kauf auf Probe
   –> den Käufer gefällt die Ware nicht
2. lex commissoria
   –> der KP wird nicht rechtzeitig bezahlt
3. in diem addictio
   –>der Verkäufer erhält innerhalb einer bestimmten Frist ein besseres Angebot

Question 8

deu. pactum displicentiae

Answer 8

Kauf auf probe

Question 9

lat. Kauf auf probe

Answer 9

pactum displicentiae

Question 10

deu. lex commissoria

Answer 10

KP wird nicht rechtzeitig bezahlt

Question 11

deu. in diem addictio

Answer 11

Bessergebotsklausel

Question 12

lat. KP wird nicht rechtzeitig bezahlt

Answer 12

lex commissoria

Question 13

lat. Bessergebotsklausel

Answer 13

in diem addictio

Question 14

deu. lex mancipatio dicta

Answer 14

Mundliche, bei der Manzipation geschaffene, Norm

Question 15

lat. Mundliche, bei der Manzipatio erschaffene Norm

Answer 15

lex mancipatio dicta

Question 16

Was passiert bei Verstößen gegen die lex mancipatio dicta?

Answer 16

Das Egt fällt an den Käufer zurück
- rei vindicatio

Question 17

Was sind pacta adiecta?

Answer 17

Nebenabreden beim Kauf

Question 18

lat. Nebeneinreden beim Kauf

Answer 18

pacta adiecta

Question 19

Mit welcher Klage macht man die pacta adiecta gültig?

Answer 19

actio empti

Question 20

lex commissoria 4P

Answer 20

def. Vertragsklausel, dass der Vertrag ungültig sein soll, falls der Käufer bis zu einem bestimmten Zeitpunkt den Kaufpreis nicht bezahlt hat

• auflösende Bedingug

-Vertrag aufgelöst: keine exceptio rei venditae et traditae gg die rei vindicatio

-nicht automatisch, nur Rücktrittsmöglichkeit

Question 21

moderne Alternative der lex commissoria

Answer 21

Eigentumsvorbehalt

Question 22

pactum disciplicentiae

Answer 22

-Falls den Käufer die Ware nicht zusagt, gilt sie als nicht verkauft

-auflösend Bedingter KV:
Vertrag wird bei Bedingungseintritt aufgelöst

• Potestativbedingung/condictio potestativa

Question 23

lat. potestativbedingung

Answer 23

condictio potestativa

Question 24

def. Potestativbedingung

Answer 24

Die Bedingung hängt vom Willen einer Person ab

Question 25

def. in diem addictio

Answer 25

-aufschiebend oder auflösend bedingt

Question 26

Wird das Eigentum bei aufschiebend bedingten Verträgen übertragen?

Answer 26

Nein, weil es noch keine iusta causa traditionis gibt - ist aber bei auflösen bedingten KVs möglich

Question 27

Weitere Klauseln

Answer 27

- pactum de retroemendo Wieferkaufsklausel: Der Verkäufer vereinbart mit dem Käufer einen Preis, für den er die Sache weider haben kann -pactum protimiseos - der Käufer kann die Sache nur an den Verkäufen wiederveräußern

Question 28

anfängliche vs nachtägliche Unmöglichkeit

Answer 28

anfängliche U.: Kaufgegenstand geht vor Kaufabschluss unter nachträgliche U.: Kaufgegenstand geht zwischen Kaufabschluss und -erfüllung unter

Question 29

Welche Rechtswirkungen hat eine anfängliche Unmöglichkeit?

Answer 29

- der Vertrag kommt nicht zustande - actio empti auf Ersatz des Vertrauensschadens

Question 30

Welche Rechtswirkungen hat eine nachträgliche Unmöglichkeit?

Answer 30

- der Vertrag kommt zustande Der Verkäufer leistet Ersatz des Erfüllungsinteresses, wenn er es verschuldet hat

Question 31

Elemente des Erfüllungsinteresses 4 +1 P

Answer 31

Umfasst: 1.) Verzugszinsen 2.) Marktwert bzw Kaufpreis 3.) Entgangener Gewinn 4.) Deckungskauf - Differenzmethode (tats. Vermögen vs hypothetisches Vermögen)

Question 32

Erfüllungsinteresse synonyme

Answer 32

=Nichterfüllungsschaden, positives Interesse

Question 33

Was ist ein Deckungskauf?

Answer 33

Wenn der ursprüngliche Verkaufer die Ware wegen seinen Verschulden nicht Leisten kann, so ist die Wertdifferenz zwischen den ursprünglichen und einen anderen Kauf zu ersetzen

Question 34

lat. entgagener gewinn

Answer 34

lucrum cessans

Question 35

Haftungsmaßstab für Unmöglichkeit

Answer 35

Labeo: nach diligentia quam in suis rebus Paulus: nach diligens pater familias

Question 36

Was umfasst "periculum"?

Answer 36

periculum = gefahr Umfasst vis maior (Höhere Gewalt) und custodia (Niederer Zufall)

Question 37

Wer trägt die Gefahr beim Untergang infolge höherer Gewalt?

Answer 37

vor perfektion: casum sentit dominus nach perfektion: periculum est emptoris

Question 38

Wann liegt ein perfekter KV vor?

Answer 38

Einigung über: -(Gesamt-)Kaufpreis und -Ware (Speziesmäßig ausgesondert) -hängt nicht mehr von einer Bedingung oder Befristung ab

Question 39

Was ist Leistungsgefahr (des Käufers)

Answer 39

die Gefahr, gar keine Gegenleistung zu bekommen (weder Primär- noch Sekundärleistung)

Question 40

Preisgefahr

Answer 40

Die gefahr, selbst Leisten zu müssen ohne Gegenleistung

Question 41

Gattung geht nicht unter 3P

Answer 41

lat. Genus non perit Geht eine Ware unter, die eine Gattungsschuld darstellt kann man die ware trotz eingeschränktem Leistungsreservoir noch immer leisten - gilt bei nichtperfektem Kauf, nicht aber bei perfektem

Question 42

emptio contracta

Answer 42

der abgeschlossene, aber noch nicht perfekte Kauf - verbindlich

Question 43

Haftung beim Untergang infolge niereden Zufalls

Answer 43

Der Verkäufer hat sich entweder wie ein dligentissimus oder wie ein diligens pater familias verhalten - hat er sich als diligentissimus zu verhalten, haftet er auch für custodia und hat Erfüllungsinteresse zu leisten - hat er sich als diligens pater familias zu verhalten, so trägt der Käufer die Leistungsgefahr. Der Verkäufer muss also nicht leisten. Der Verkäufer trägt aber nur die Leistungsgefahr, nicht auch die Preisgefahr. Geht eine Sache infolge niederen Zufall unter, so muss keine seite Leisten