umkämpfte Krisenpolitik (Brand) Flashcards
Ausgangslage
Krise wird auch vermehrt im Westen erlebbar
u.a. wegen Gewalt, Gefahr weiterer Pandemien, sich verändernden ökologisch stabilen Bedingungen des Holozäns, Klimamigration
Politisierung der ökologischen Krise
-> enorme Herausforderungen, Verteilungskämpfe
konkurrierende Projekte für Transformation
- autoritäre Stabilisierung nicht-nachhaltiger Entwicklung (Festhalten an imperialer Lebensweise, großteils von Eliten verfolgt)
- ökologische Modernisierung des Kapitalismus
- solidarische Lebensweise, Postwachstumsgesellschaft
(4. Chaos, Kollaps)
Grundzüge der öko-kapitalistischen Modernisierung des Kapitalismus
-teilweise wird von Politik und Unternehmen auf ökologische Krise reagiert
zb E-Autos, Europäischer Green Deal
zentral:
-Dekarbonisierung -> Ziel der Umstellung der Energiebasis, aber ohne Produktions- und Konsumnormen zu transformieren
- grünes Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit
Probleme bei Ökologisierung
- Geschichte der Energie keine Geschichte der Übergänge, sondern eine der fortlaufenden Hinzufügung neuer Primärenergiequellen
- Grüne Ökonomie hat enormen Rohstoffbedarf:
-> v.a. Verbrauch an Aluminium, Nickel, Kobalt, Lithium
-versuchte Strategie u.a. Mercosur-Abkommen
-v.a. nicht nur Dekarbonisierung, sondern twin transition mit Digitalisierung
-> führt in Extraktionsländern zu Grünem Extraktivismus - Tendenz einer sozial ungleichen Durchsetzung der ökologischen Modernisierung
- sozial ungleiche Durchsetzung
- untere Schichten sehen nicht ein, warum sie die Transformation tragen sollen, zu der sie in viel geringerem Teil beitragen
- wird auch von progressiven Eliten nicht gestellt, oft liberal-progressiv (grünen Kapitalismus)
-> top 1% verursachen 23% der Emissionen
zusätzlich auch Alltagsdimension
Imperiale Lebensweise
= alltäglicher, ausgreifender Zugriff auf globales Arbeitsvermögen und Natur viaWeltmarkt
zb Handys, Autos, Billigfleisch, Vorprodukte für industrielle Fertigung, Dienstleistungen wie Sorge
-imperiale LW ist exklusiv
-Produktions- und Lebensweise nutzt permanent ein Äußeres (Landnahme)
-> Externalisierungsgeselslchaft
-Voraussetzungen werden tendenziell unsichtbar gemacht
öko-imperiale Spannungen
-das “Außen” wird in der ökologischen Krise zunehmen unverfügbar und umkämfpter -> führt zu Spannungen zwischen Staaten oder Staatenverbunden
-> werden zu Strukturmoment internationaler Politik -> dauerhaft
-> auch in internationaler Umweltpolitik, zb Verhandlungen wer auf ökologische Senken zugreifen darf, wer darf wieviel emittieren?
-Aufstieg Chinas -> Infragestellung der US-dominierten Weltordnung mit EU als Juniorpartnerin
-> USA hatte bei Aufstieg zur Hegemonialmacht keine ökologischen Restriktionen, China sehr wohl, weil vermehrt umkämpft
-unverminderter Zugriff auf Rohstoffe
-herkömmliche Strategien und Möglichkeiten der Externalisierung der negativen Voraussetzungen und Folgen der imp LW nehmen ab
-Folgekosten der zunehmenden ökologischen Katastrophen sind spannungsgeladenes Thema
-aufgrund der ökolog. Krise nimmt Gefahr von militärischen Auseinandersetzungen zu (kein Kausalzusammenhang)
Hegemonie nach Gramsci
-bedeutet nicht hegemoniale Herrschaft eines Landes wie oft in IP, sondern meint einen Herrschaftstyp
-> Form sozialer Herrschaft, die Konsenselemente enthält -> Beherrschte sehen sich als Teil der Gesellschaft, denken diese entweder als alternativlos oder sind trotz grundsätzlicher Ungleichheit zufrieden
2 gleichzeitige Dimensionen: strukturell und strategisch
strategisch = Hegemonie muss geschaffen werden -> gibt Strategien, um Zustimmung zu erzeugen zb Sozial- und Ausgrenzungspolitiken
strukturell = müssen zwar geschaffen werden, werden aber auch gelebt -> breit geteilte Vorstellungen im Alltag, Ungleichheit und Ausbeutung alltäglich gewählt, als alternativlos wahrgenommen
passive Revolution
-Veränderung von gesellschaftlichen Verhältnissen um Krisen zu bearbeiten
aber: passives Element
= bestehende Machtverhältnisse werden nicht in Frage gestellt
-> grüner Kapitalismus: Veränderung ist gewollt, aber von Eliten gesteuert, ohne veränderten Machtstrukturen
herrschenden Kräfte sind fähig, die aktuelle Produktionsweise in tiefen Krisen und angesichts von Verunsicherungen abzusichern, indem sie sie erneuern
- > dahingehend progressiv, dass sie neue Zukunftsoptionen im Hinblick auf die Produktions- und Lebensweise schaffen sowie Unmut und Forderungen der Regierten aufnehmen und bearbeiten
-> unterbinden dadurch auch aktiv, dass grundlegend Neues entstehen
kann
Zeitlichkeiten der ökologischen Krise
- 2008: Krise des “Postfordismus” / neoliberale Globalisierung
-> von EU und IWF orchestrierte Austeritätspolitik schaffte nicht die Voraussetzungen für europaweiten Wirtschaftsaufschwung
-> gelingt nicht mehr störungsfreie Akkumulation von Reichtum zu gewährleisten und neue anhaltend stabile Wachstumsphase einzuleiten
-> gesellschaftliche Widersprüche können nicht bearbeitet werden
-> Infragestellung der institutionellen Rahmenbedingungen, Weltordung
-» Intensive Kämpfe - Krise des fossilen Kapitalismus/ der großen Beschleunigung
-Antwortversuch: Dekarbonisierung des Kapitalismus -> Grüner Kapitalismus
-aber orientiert an Wachstum, Rohstoffextraktion - Krise des Kapitalismus als Gesellschaftsformation, der seine eigenen biophysischen Grundlagen und Funktionalität untergräbt
-> Zivilisationskrise
-noch keine Antwort
weniger Wachstum unter bestehenden Bedingungen = Krise -> Kern des Postwachstumsbegriffs: kapitalistischen Zwang entfernen, damit by design
-> derzeit folgen Investitionen hohen Gewinnen -> v.a. in Öl und Gasbranche