Übungsaufgaben zu 06 Grundlagen der Rechtsordnung (Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte, Geschäftsfähigkeit, Rechtsobjekte) Flashcards
Maik (5 Jahre) hat zu seinem Geburtstag von seiner Oma 20 € geschenkt bekommen. Auf dem Weg zum Kindergarten macht er einen Abstecher in einen Laden und kauft sich ein Spielzeugauto für 17,20 €.
RG nicht gültig, weil Maik 5 Jahre und damit geschäftsunfähig ist. RG nichtig, Geld muss erstattet werden
Maik wird am nächsten Tag von seiner Mutter mit einem Einkaufszettel und 10 € zum Bäcker geschickt. Er gibt der Verkäuferin den Zettel, enthält die entsprechende Ware und bezahlt sie.
Maik hier als Bote seiner Mutter, deshalb RG rechtsgültig
Julia (17 Jahre) möchte sich unbedingt eine Vespa kaufen. Als ihre Eltern dies ablehnen, sagt sie: „Ich brauche euch doch gar nicht. Dann gehe ich eben alleine los und kaufe mir die Vespa“. Hat Julia recht?
Nein, beschränkt geschäftsfähig, braucht Zustimmung als Einwilligung oder Genehmigung, übersteigt auch Taschengeld
Julia bekommt von ihrer Tante 200 € geschenkt. Ihre Eltern meinen: „Von der lassen wir uns nichts schenken“ und verlangen, dass Julia das Geld zurückgibt.
dürfen Eltern nicht verlangen, Julia kann wegen rechtlichem Vorteil Geld behalten
Julia möchte eine Reise nach Paris buchen. Da sie befürchtet, dass die Eltern nicht einwilligen, bucht sie einfach. Zwei Tage später erhalten Julias Eltern einen Brief vom Reiseveranstalter, in dem sie aufgefordert werden, eine Genehmigung zu unterschreiben. Die Eltern ignorieren den Brief. Kann Julia die Reise machen?
Nein, beschränkt geschäftsfähig, deshalb Genehmigung innerhalb von 2 Wochen notwendig, ansonsten Rechtsgeschäft nichtig, deshalb keine Buchung der Reise
Julias Eltern haben stattdessen eine Reise nach Salzburg genehmigt. Kurz vor der Abreise kauft Julia sich von ihrem Taschengeld einen Reiseführer von Salzburg für 19,90 €. Ihre Eltern wissen nichts von dem Kauf.
ist gültig, weil im Rahmen von Taschengeld gekauft
Julia bekommt von ihrer Oma einen Designertretroller (Rolex-Design) geschenkt. Die Eltern verlangen, dass sie den Roller zurückgibt, obwohl der Roller im Garten einen schönen Platz hätte.
muss sie nicht, rechtlicher Vorteil, so lange sie den Roller nicht anmeldet und keine Zusatzkosten entstehen, kann ihn stehen lassen, bis sie 18 Jahre alt ist.
Julia arbeitet mit Zustimmung ihrer Eltern im Supermarkt. Bereits am dritten Tag merkt sie, dass ihr die Arbeit zu schwer ist. Deshalb kündigt sie. Ist die Kündigung wirksam?
ja, beschränkt geschäftsfähig im Rahmen Arbeitsverhältnis RG gültig
Julia beginnt eine Ausbildung. Nach einer Woche geht sie zur Bank und will ein Gehaltskonto für ihre Ausbildungsvergütung eröffnen. Braucht sie die Zustimmung der Eltern?
ja, weiterhin beschränkt geschäftsfähig
Cem (20 Jahre) kauft sich ein neues Auto. Später erschrickt er über die Höhe der Versicherungsprämie. Wenn er gewusst hätte, wie hoch die Unterhaltskosten sind, hätte er sich dieses Auto nie gekauft. Kann Cem den Kauf des Autos rückgängig machen?
nein, mit 20 Jahren voll geschäftsfähig
Cem kennt sich gut mit der Programmierung von Online-Shops aus. Deshalb hat er vor 3 Jahren, mit der Zustimmung seiner Eltern, ein eigenes Unternehmen gegründet und erstellt seitdem Online-Shops für Firmen. Braucht Cem bei Rechtsgeschäften, die für das Unternehmen sind, weiterhin die Zustimmung seiner Eltern?
nein, voll geschäftsfähig; bei Gründung war die Zustimmung notwendig.
neuer Wohnzimmerschrank
Mobilie, Gattungssache
gebrauchte Skier
Mobilie, Speziessache
Patent
Absolute Rechte
Forderung („offene Rechnung“) gegen einen Kunden
Relative Rechte
Ferienhaus
Immobilie, Speziessache
Nutzungsrecht an einem Foto
Absolute Rechte
Originalbild von Picasso
Mobilie, Speziessache
Geld
Mobilie, Gattungssache
Eigentum an einer Sache
Absolute Rechte
6 Eier, Größe 2
Mobilie, Gattungssache
eBook-Reader Tolino
Mobilie, Gattungssache
Lamy Füller mit Namensgravur
Mobilie, Speziessache
lebenslanges Wohnrecht
Relative Rechte