Teil 4 Rechte und Pflichten aus dem AV

Question 1

Rechte und Pflichten aus dem AV

Answer 1

AN:
HLP: Arbeitsleistung §611a I BGB
NLP: Treuepflicht

AG:
HLP: Vergütungszahlung $611a II BGB
NLP: Fürsorgepflicht

Verletzung der NLP:
Schadensersatzanspruch aus §280 BGB

Question 2

Treueplficht 5 Punkte

Answer 2

1. Schutz von Arbeitsmaterial des AG
2. Wahrung des Betriebsfriedens
3. Stillschweigen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
4. Loyalität gegenüber dem AG
5. Wettbewerbsverbot gegenüber dem AG (nachvertragliches Wettbewerbsverbot)

Question 3

Fürsorgepflicht 3 Punkte

Answer 3

1. Gewährung von Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz BurlG
2. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach dem EntgeltfortzahlungG
3. Erteilung eines Zeugnisses

Question 4

Fplicht 1 Gew von Urlaub
Fall1: 
- Seit 01.01.19 arbeitet
- Hat 24 Urlaubstage
- Will im Juni urlau nehmen

Answer 4

• § 5 I BUrlG darf sie 5 Tage

- Monat muss voll sein

Question 5

Fplicht 1 Gew von Urlaub
Fall2: 
- Seit 01.01.19 arbeitet
- Hat 27 Urlaubstage
- AV zum 31.5 beendet
- Urlaubsanspruch?

Answer 5

• § 5 II urlG
• 27 / 12 = 2,25 Tage pro Monat
• 11,25 Tage -> 11 Tage

Question 6

Fplicht 1 Gew von Urlaub

1.Urlaubsgeld vs 2.Urlaubsabgeltung vs 3.Urlaubsentgelt

Answer 6

1. Freiwillige Leistung des AG
2. § 7 IV BurlG (fristlose Kündigung oder Krank)
3. Vergütung die im Urlaub bezahlt wird § 11 BurlG (wenn kein festes Gehalt, dann §11 BurlG letzte 13 Wochen)

Question 7

Fplicht 2 Entgeltfortzahlung
Fall1:
- 01.01.19 angefangen
- 2 Wochen voll gearbeitet
- dann 5 Wochen krank
- dann arbeitet wieder
- Einkommen in ersten 10 Wochen?

Answer 7

• § 3 EntgeltfortzahlungsG
• erste 4 Wochen sperre
• 3,4 Krankengeld durch KK (70%; § 3 III )
• 5,6,7 Entgeltfortzahlung durch AG (100%; § 3 I )
• 8,9,10 normal

Question 8

Fplicht 2 Entgeltfortzahlung beachte!

Answer 8

• Verschulden der AUnfähigkeit
• Ausübung gefährlicher Sportarten
• BAG: verschuldet wenn nicht de lege artis ausgeübt die SPortart (nicht richtig)
• Massensportart zählt nicht als gefährliche Sportarten (Fußball, Basketball)
• Protektoren muss man benutzen

Question 9

Fplicht 2 Entgeltfortzahlung
Fall2:
- Ohrring

Answer 9

• Schadenersatz § 823 BGB
• Es liegt eine RGV Körperverletzung vor
• RGV fahrlässig begangen
• RGV ist widerrechtlich erfolgt
• Kausalität: Wenn sie gesessen hätte.
• Es liegt ein Schaden vor

§ 3 I EntgeltfortazhlungsG: kein Anspruch

Question 10

AN muss beweisen, dass er krank war

Answer 10

• § 5 Entgeltfortzahlung

Question 11

Fplicht 3 Zegniss

Answer 11

• 630 s1 BGB einfaches Zeugnis

- 630 s2 BGB qualifiziertes Zeugnis

Question 12

Fplicht 3 Zegniss

“Richtige Verhaltensbeurteilung”

Answer 12

wenn Vorgesetzter an dritter Stelle, dann schlecht

Question 13

Fplicht 3 Zegniss

“sog. beredtes Schweigen”

Answer 13

• 2 Teile Aufgabengebiet und rechtlicher Teil

- wenn im Aufgabengebiet dann auch im rechtlichen sonst schlecht

Question 14

Fplicht 3 Zegniss

“Beweis”

Answer 14

• AG muss wohlwollend formulieren (3 Noten Skala)

- wenn schlechter als 3 dann AG beweisen. Sonst AN beweisen

Question 15

“Lohn ohne Arbeit”

Answer 15

• 614 BGB Lohn nach geleisteter Arbeit:
  Ausnahme:
• Lohn ohne Arbeistsleistung
• Urlaub, Entgeltfortzahlung, Betriebsrisiko (kein Strom)

Question 16

Schadensersatz nach §280 WDH 1semester

Answer 16

Voraussetzungen:
1. Schuldverhältnis vorliegen (vertragliche Beziehung)
Schuldverhältnis ist ein Austauschverhältnis von Leistungen
2. schuldhafte Pflichtverletzung vorliegen
2.1 Welche Pflicht bestand?
2.2 Pflicht verletzt?
2.3 PV schuldhaft begangen? (vgl Schuldhaftes verhalten)
3. Kausalität vorliegen (“hierdurch”)
4. Schaden vorliegen
Rechtsfolge: SE 823 BGB

823 sagt nur es liegt ein Schaden vor
249ff gibt “Art und Umfang vor”

Question 17

Schuldhaftes Verhalten

Answer 17

Vorsatz: Wissen und wollen der Schadenherbeiführung
Fahrlässigkeit: Außerachtlassen der im Rechtsverkehr erforderlichen Sorgfalt, 276 II BGB
- Grobe Fahrlässigkeit: Außeracht lassen der erforderlichen Sorgfalt in einem gesteigerten Maß (Dicke Hund Theorie)