Stellvertretung Flashcards
Was sind Gründe dafür einen Stellvertreter in Anspruch zu nehmen ?
-Abwesenheit, fehlende Sachkunde, die komplizierte Vielgestaltigkeit des modernen Wirtschaftslebens
-rechtliche Gründe:Unfähigkeit zur Abgabe gültiger Willenserklärungen
Welche gesetzlichen Vertreter können für geschäftsunfähige Handeln?
-Eltern §1626, 1629
-Vormund §1793
-Betreuer §§1901, 1902
Aus welchen Paragrafen ergibt sich die Möglichkeit, dass einer für den anderen rechtsgeschäftlich handelt?
Aus den §§164 ff. BGB
Was ist der Sinn hinter einem Vertreter?
Die Rechtsfolgen treffen die Vertretenen, obwohl ein Vertreter für sie handelt, als wenn diese Personen selbst rechtsgeschäftlich gehandelt hätten.
Was versteht man unter einer bloßen Namenstäuschung?
Wenn dem Vertragspartner egal ist, wie sein Gegenüber heißt und sich dieser als eine andere existierende Person oder auch eines erfundenen Namens ausgibt.
Keine wirklichen Probleme
Was versteht man unter Identitätstäuschung?
Wenn sich jemand des Namens einer anderen existierenden Person oder auch eines erfundenen Namens bedient und es dem Vertragspartner nicht egal ist, wie sein Gegenüber heißt.
Hier wird das Handeln unter fremden Namen wie ein Handeln in fremden Namen behandelt §164 analog
Vertretungsmacht fehlt aber Vertrag schwebend unwirksam
Genehmigung von Person unter dessen Namen der Handelnde aufgetreten ist nach 177 I
Wenn nicht haftet der Täuscher nach 179 l
Was versteht man unter dem Offenkundigkeitsprinzip?
Das Offenkundigkeitsprinzip dient in erster Linie dem Schutz des Erklärungsempfängers, der I.d.R ein Interesse daran hat, zu erfahren, mit wem er kontrahiert