Definitionen Flashcards
Wann ist eine Willenserklärung abgegeben ?
Eine Willenserklärung ist abgegeben, wenn der Erklärende sie willentlich in Richtung des Empfängers auf den Weg gebracht hat und unter normalen Umständen mit dem baldigen Zugang beim Empfänger zu rechnen ist
Wann ist eine Willenserklärung zugegangen?
Eine Willenserklärung ist zugegangen, wenn diese so in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser die Möglichkeit zur Kenntnisnahme hat und unter normalen Umständen mit der baldigen Kenntnisnahme zu rechnen ist.
Wann liegt eine Abgabe einer Willenserklärung durch einen Boten vor?
Eine Abgabe durch einen Erklärungsbote liegt vor, wenn der Erklärende die Erklärung gegenüber dem Erklärungsboten vollendet hat und ihn anweist, diese dem Erklärungsempfänger zu übermitteln.
Wann liegt der Zugang bei Einschaltung eines Erklärungsboten vor?
Bei Einschaltung eines Boten liegt Zugang vor, wenn die Erklärung gegenüber einem zur Entgegennahme der Erklärung geeigneten und ermächtigten Person zu dem Zeitpunkt in dem üblicherweise die Weiterleitung von dieser Person zum Erklärungsempfänger zu erwarten ist.
was definiert man unter den essentialia negotii und was versteht man unter dessen Bestandteile?
Ein Vertragsantrag muss die essentialia negotii enthalten, aber bei einem gegenseitigen Vertrag neben den Parteien die grundsätzlichen Hauptleistungspflichten festlegen.
Dessen Bestandteile sind die Vertragsparteien, die Leistung und ggf. Gegenleistung
Was versteht man unter einer Drohung?
Eine Drohung ist das Inaussichtstellen eines künftigen Übels bzw. Nachteils, auf dessen Eintritt der Drohende aus Sicht des Betrachters Einfluss hat.
Wann ist eine Drohung widerrechtlich?
Eine Drohung ist widerrechtlich, wenn entweder das eingesetzte Mittel oder der erstrebte Zweck oder die Mittel-Zweck_Relation widerrechtlich ist.
Wann ist die Mittel-Zweck-Relation widerrechtlich?
Die Mittel-Zweck-Relation ist widerrechtlich, wenn keine innere Beziehung zwischen den eingesetzten Mittel und dem erstrebten Zweck besteht.
Was versteht man unter einer Täuschungsandlung?
Unter einer Täuschungshandlung versteht man ein Verhalten, das darauf abzielt, in einem anderen eine unrichtige Vorstellung hervorzurufen, zu bestärken oder zu unterhalten.
Was versteht man unter Arglist?
Unter Arglist versteht man das Tätigwerden mit dem Bewusstsein des Täuschers, dass der Getäuschte erst durch die Täuschung eine Willenserklärung abgibt.
Was versteht man unter einem Gestaltungsrecht ( Bezug. Anfechtung)?
Gestaltungsrechte sind Rechte die auf ein bestehendes Recht einwirken.Ein Gestaltungsrecht wird durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil, dem Erklärungsadressaten, ausgeübt.
Die Anfechtung erfolgt durch die Erklärung gegenüber dem Anfechtungsgegner.