Anfechtung Flashcards
Wann ist ein Inhaltsirrtum gegeben (119 BGB ABS.1 Alt. 1)?
-Ein Inhaltsirrtum ist gegeben, wenn der Erklärende „bei der Abgabe einer WE über deren Inhalt im Irrtum war“
-Erklärende erklärt, was er erklären will, aber irrt sich über die rechtliche Bedeutung seiner Erklärung
-misst seiner Erklärung eine andere Bedeutung anderen Sinn bei, als sie in Wirklichkeit hat
-innerer Tatbestand der WE entspricht äußerem Tatbestand der WE
Was versteht man unter dem Erklärungsirrtum (119 Abs 1 Alt 2 BGB)?
-liegt vor, wenn der Erklärende bei der Abgabe einer Willenserklärung eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte
-Erklärende erklärt nicht das, was er erklären will, er verspricht, verschreibt, vergreift sich
-innerer und äußerer Tatbestand der WE fallen auseinander
Wie definiert man eine Täuschung?
Eine Täuschung ist jedes bewusste Erregen, Bestärken oder Aufrechterhalten einer Fehlvorstellung beim Gegenüber.
-arglistige Täuschung §123 BGB
In was ist das Prüfungsschema einer Anfechtung aufgeteilt? Nach 119 I
1.Anfechtungsgrund
2.Anfechtungserklärung
3.Wahrung der Anfechtungsfrist
4.Kein Ausschluss der Anfechtung?
Was versteht man unter dem Rechtsirrtum (Inhaltsirrtum)?
Beim Rechtsirrtum irrt sich der Erklärende über die Rechtsntur des Geschäftes.
Beispiel Verwechslung Leihe(598)/Miete(533)
Welcher Anfechtungsgrund ist in §119 II geregelt?
Der Eigenschaftsirrtum
Was definiert die Eigenschaften einer Person?
Eigenschaften einer Person sind gegenwärtige, nicht vorübergehende Umstände (Alter, Gesundheit, Zuverlässigkeit, Kreditwürdigkeit, Vertrauenswürdigkeit, politische Einstellung)
-nicht jede Eigenschaft einer Person ist auch verkehrswesentlich
Was versteht man unter einer verkehrswesentlichen Eigenschaft?
Verkehrswesentlich ist die Eigenschaft, wenn sie nach der Verkehrsanschauung für das konkrete Geschäft als wesentlich angesehen wird
Wann liegt ein Motivirrtum vor (Irrtum bei der Willensbildung)?
Ein Irrtum bei der Willensbildung liegt vor, wenn der Erklärende irrtümlich von einem falschen Umstand ausgeht, der für den Geschäftswillen bedeutsam ist.
Welche 2 Irrtümer regelt 119II?
1.Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaft einer Person
- Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschafz einer Sache
Was ist eine Sache?
Sache ist nicht nur ein körperlicher (90) sondern jeder Gegenstand; es muss sich aber um den Gegenstand des Geschäfts handeln
Was sind die Eigenschaften einer Sache?
-Eigenschaften sind alle wertbildenden Faktoren
- hierzu gehören nicht nur die auf der natürlichen Beschaffenheit beruhenden Merkmale , sondern auch die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse des Gegenstandes, die infolge ihrer Beschaffenheit und Dauer auf die Brauchbarkeit und den Wert von Einfluss sind
Was sind Beispiele für keine Eigenschaften?
-der Wert oder Preis eines Gegenstandes (weil kein wertbildender Faktor) von Gegebenheiten des Marktes abhängig
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