Schuldrecht BT Allgemeines

Question 1

Gemischter Vertrag

Answer 1

Vertrag enthält Elemente aus mehreren gesetzlich geregelten Vertragstypen

Unterscheidung in

• Typenkombination und
• Typenverschmelzung

Question 2

Typenkombination bei gemischtem Vertrag

Answer 2

Kombination der charakteristischen Leistungen mehrerer Vertragstypen in einem Vertrag

Question 3

Behandlung der Typenkombination

Answer 3

Trennungs- und Kombinationstheorie (h.M.): jede Leistung ist nach den Regeln des einschlägigen Vertragstyps zu behandeln

Question 4

Typenverschmelzung bei gemischtem Vertrag

Answer 4

Leistungen unterschiedlicher Vertragstypen werden nicht nur kombiniert, sondern geradezu verschmolzen

-> führt oft dazu, dass Leistungen nicht mehr teilbar sind

Question 5

Behandlung der Typenverschmelzung

Answer 5

Einheits- und Absorptionstheorie (h.M.): maßgeblich sind die Vorschriften des “dominierenden” Vertragstyps, die übrigen Elemente werden “absorbiert”

Question 6

Atypischer Vertrag

Answer 6

Vertrag lässt sich weder einem einzelnen, noch gemischten gesetzlich geregelten Vertragstypen zuordnen

Question 7

Behandlung des atypischen Vertrags

Answer 7

Maßgeblich in erster Linie die Parteivereinbarung, aber auch BGB AT und Schuldrecht AT