Schuldrecht AT

Question 1

Anforderungen an Konkretisierung gem. § 243 II

Answer 1

1. Aussonderung einer Gattungssache,
2. die erfüllungstauglich ist (von mittlerer Art und Güte, § 243 I)
3. und Erbringung der Leistungshandlung

Question 2

Leistungshandlung

Answer 2

Schuldner hat alles Nötige zur Bewirkung des Leistungserfolgs getan.

Question 3

Leistungserfolg

Answer 3

Geschuldeter Erfolg ist objektiv eingetreten.

Question 4

Leistungshandlung bei Bringschuld

Answer 4

Tatsächliches Anbieten der Leistung am Ort des Gläubigers

Question 5

Leistungshandlung bei Holschuld

Answer 5

Bereitstellung der Leistung zur vereinbarten Zeit bei Schuldner

Question 6

Leistungshandlung bei Schickschuld

Answer 6

ordnungsgemäßes Auf-den-Weg-Bringen der Leistung

Question 7

Leistungsort

Answer 7

Ort, an dem Schuldner letzte Leistungshandlung vornimmt

Question 8

Erfolgsort

Answer 8

Ort, an dem Leistungserfolg eintritt

= an dem Erfüllung stattfindet

Question 9

Absolutes Fixgeschäft

Answer 9

Leistung ist für Gläubiger so wesentlich (§ 323 II Nr. 2),

dass verspätete Leistung keine Erfüllung mehr darstellt (weil sie schlichtweg keinen Sinn mehr ergibt)

Question 10

Relatives Fixgeschäft

Answer 10

Leistung ist für Gläubiger so wesentlich (§ 323 II Nr. 2),
dass Erfüllung für Gläubiger wirtschaftlich wenig sinnvoll ist (aber trotzdem noch erbracht werden kann)

Rechtsfolge bei Schuldnerverzug: Rücktrittsrecht mit entbehrlicher Fristsetzung (§ 323 II Nr. 2) unter Voraussetzungen des § 323

Question 11

Synallagmatischer Vertrag

Answer 11

Leistung wird um der Gegenleistung willen erbracht

Question 12

Aufwendungen

Answer 12

freiwillige Vermögensopfer