Schuldrecht AT

Question 1

Theorie der realen Leistungsbewirkung (h.M. bei Erfüllung)

Answer 1

Für Erfüllung reicht Herbeiführung des Leistungserfolges durch den Schuldner oder Erfüllungsgehilfen aus.

Question 2

Auf welche Weise sind eBay-AGB zwischen Nutzern anwendbar?

Answer 2

eA: direkte Berücksichtigung der AGB
aA: AGB als Art Rahmenvertrag
BGH: AGB als Auslegungshilfe, falls wirksam im jeweiligen Vertragsverhältnis einbezogen

Question 3

Namenstäuschung

Answer 3

Vordergrund Vertragsschluss an sich, Vertragspartner irrelevant -> Vertrag kommt mit Handelnden zustande

Question 4

Identitätstäuschung

Answer 4

Person des Vertragspartners relevant -> §§ 164 ff. BGB analog

Question 5

Anscheinsvollmacht (Rechtsschein)

Answer 5

Vertretener kennt Handeln in seinem Namen nicht, hätte es aber bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt erkennen und verhindern können

Question 6

Duldungsvollmacht (Rechtsschein)

Answer 6

Vertretener kennt und duldet das Auftreten des „Vertreters“ trotz Veränderungsmöglichkeiten

Question 7

Welche Wirkung haben §§ 171, 172 BGB?

Answer 7

Vollmacht tatsächlich erloschen, aber nach §§ 171,172 BGB kann Vollmacht trotzdem noch fortbestehen

Question 8

Prüfungsreihenfolge Unmöglichkeitsrechtsklausur

Answer 8

1. K -> V Kaufsache?
2. K -> V Schadensersatz?
3. V -> K Kaufpreis?