Schemata

Question 1

Stellvertretung:

Answer 1

1. Zulässigkeit der Stv.
2. Abgabe einer eigenen WE, § 164 Abs. 1 (Abgrenzung vom Boten)
3. Im Namen des Vertreters, § 164 Abs. 2
4. Mit Vertretungsmacht, § 167 Abs. 1
5. Im Rahmen der Vertretungsmacht, § 164 (Prk: § 49 HGB)

Question 2

Anspruch auf Nacherfüllung

Answer 2

1. Vorliegen eines Kaufvertrages, § 433
2. Lieferung einer mangelhaften Kaufsache, §§ 434, 435
3. Gefahrenübergang (Übergabe), § 446 S. 1

RF: Nachbesserung (§439), Ersatzlieferung (§439)
Gegenwindbei:
Unmöglichkeit der Nacherfüllung, § 275 Abs. 1
wirtschaftlicher Unzumutbarkeit, § 275 Abs. 2-3
unverhältnismäßigen Kosten, § 439 Abs. 3

Question 3

AGB- Prüfung

Answer 3

A. AGB- Recht anwendbar?
I. Vorliegen einer AGB, § 305 Abs. 1
II. Anwendungsbereich (Persönlich, sachlich) § 310 Abs. 1 und 2
III. Vertragsbestandteil, § 305 Abs. 1 (Hinweis, Kenntnisnahme, Einverständnis, keine überrschende Klauseln
B. Inhaltskontrolle
I. 309, Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeiten
II. § 308, Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeiten
III. § 307, Inhaltskontrolle
C. Rechtsfolge:
a. Nicht einbezogen oder unwirksame Klauseln gelten nicht, § 305 Abs. 1
b. Vertrag bleibt erhalten, es gelten anstatt Klauseln die Vorschriften des BGB/ HGB, § 306
c. Vertrag ist bei unzumutbarer Härte unwirksam

Question 4

Unerlaubte Handlung

Answer 4

I. Tatbestandsmäßigkeit 
     a. Verletzungshandlung
     b. Rechtsgutverletzung
     c. Haftungsbegründende Kausalität
II. Rechtswidrigkeit
III. Verschulden
IV. Schaden
V. Haftungsausfüllende Kausalität

Question 5

Kaufmännisches Bestätigungsschreiben

Answer 5

1. Empfänger ist Kaufmann
2. Vertragsverhandlungen, die nach Auffassung des Absenders zu einem positiven mündlichen Vertragsschluss geführt haben
3. Inhalt des Schreibens
4. Unmittelbar nach Vertragsschluss
5. Schweigen des Empfängers