BGB Allgemeiner Teil Flashcards
Was enthält das 1. Buch des BGBs (Allgemeiner Teil)?
- Grundlagen für alle Bücher des BGB
- AT ist vor der Klammer des BT
Wer oder Was ist unter Rechtssubjekten zu verstehen?
Def.: Träger von Rechten und Pflichten
- Natürliche Personen, § 1 BGB
- Juristische Personen (Verein, GmbH, Körperschaften)
Was ist unter Rechtsfähigkeit zu verstehen?
Die Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Pflichten und Rechten zu sein
Was ist unter Rechtsobjekten zu verstehen?
- Körperlich(-Sachen) : Beweglich, unbeweglich
- Unkörperliche (Rechte): Absolute und Relative Rechte
Was versteht man unter Rechtsgeschäften?
Ein Rechtsgeschäft ist jeder aus mindestens einer Willenserklärung (und fakultativ einem sonstigen Verhalten) bestehende Tatbestand, der eine Rechtsfolge herbeiführt, die eintritt, weil sie gewollt ist.
Wie lautet die Definition der WE?
Eine auf Rechtsgeschäftlichen Erfolg gerichtete Willensäußerung (Mittel wie Rechtsgeschäfte zustande kommen)
Welche vier Bestandteile gehöre der WE an?
- Erklärung
- Inhalt
- Abgabe
- Zugang
Was bedeutet Geschäftsfähigkeit?
Fähigkeit, Rechtsgeschäfte vornehmen zu können. Es ist eine aktive Teilnahme am Rechtsverkehr. (siehe §§ 104, 106)
Welche Arten von Rechtsgeschäften unterscheidet man?
Einseitige: Kündigung, Testament, Anfechtung
Mehrseitige: Verträge oder Beschlüsse
Was versteht man unter Vertragsfreiheit?
Abschlussfreiheit: Ob bzw. mit wem
Gestaltungsfreiheit: Wie/ Inhalt
Wie kommt ein Vertrag zustande?
(Vertrag = Mehrseitiges Rechtsgeschäft)
Mind. zwei übereinstimmende WEen (Angebot, Annahme)
Inwiefern Kann ein Vertrag “Beendigt” werden?
Vertraglich: z.B. Aufhebungsvertrag
Gesetzlich: z.B. Kündigung, Rücktritt, Anfechtung
Wie erhält man Kraft des Gesetzes die Vertretungsmacht?
- Kraft Gesetzes (Ehegatten, Eltern)
- Durch Rechtsgeschäfte (=Vollamacht, § 167)
- Kraft Rechtsscheins
Was ist bei der Verjährung der Verträge zu erwähnen?
Verträge können Jahre andauern, falls nichts anderes geregelt ist. Daher gibt es Verjährungsfristen (§ 194 ff.)
