AT des BT

Question 1

Was ist im AT des BT geregelt?

Answer 1

Im AT des BT sind die Rechte der Schuldverhältnisse geregelt.

• “innere Klammer” des BGBs
• nochmal AT für Schuldverhältnisse
• Abschnitt 8: Besonderheiten für einzelne Schuldverhältnisse

Question 2

Wie lautet die Definition von Schuldverhältnissen?

Answer 2

Keine Legaldefinition.
Eine Rechtsbeziehung, nach der ein Gläubiger vom Schuldner eine Leistung fordern kann. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen (§ 194 Abs. 1)

Question 3

Welche Arten von Schuldverhältnissen unterscheidet man ?

Answer 3

Rechtsgeschäftlich: (aus Vertrag) jede Vertragsbeziehung
Rechtsgeschäftsähnlich: hängt mit Vertrag zusammen
Gesetzlich: keine Vertragsbeziehung (z.B. Unfall)

Question 4

Wie lassen sich Schuldverhältnisse unterscheiden?

Answer 4

Streng einseitig: Bsp.: Bürgschaft, Schenkung
Nicht streng einseitig: eine Leistung ist Äquivalent zur anderen (z.B. weil du mein Freund bist)
Gegenseitig: z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag

Question 5

Beispielfrage: Wie viele Verträge liegen einem Brötchenkauf zugrunde?

Answer 5

1. Kaufvertrag über Brötchen
2. Übereinigung Brötchen
3. Übereinigung Geld

Question 6

Was versteht man unter Abstraktion?

Answer 6

Abstraktion: Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft sind rechtlich voneinander unabhängig (abstrakt voneinander). Z.B. unwirksames Verpflichtungsgeschäft hat keine Auswirkungen auf das Vergügungsgeschäft

Question 7

Was versteht man unter dem Trennungsprinzip?

Answer 7

Trennung zwischen dem Verpflichtungsgeschäft (z.B. Kaufvertrag) und dem Verfügungsgeschäft (z.B. Verfügung über Besitzrecht) beruht auf dem sog. Trennungsprinzip. Dadurch bilden diese Rechtsgeschäfte keine rechtliche Einheit.

Question 8

Was versteht man unter Hauptleistungs- und Nebenleistungspflicht?

Answer 8

Hauptleistungspflicht (Primärleistung):
Pflicht des Schuldners, die Leistung so wie geschuldet zu erbringen.
Nebenleistungspflicht (Sekundärleistung):
Pflicht des Schuldners, den Gläubiger bei der Durchfürung des Schuldverhältnisses vor Schäden an dessen Rechtsgütern zu schützen und zu bewahren

Question 9

Was versteht man unter Erlöschung von Schuldverhältnissen?

Answer 9

• Erfüllung durch Leistung, § 362

- Beendigung: Kündigung, Rücktritt

Question 10

Wiederholung: Wie prüft man den Anspruch?

Answer 10

1. Anspruch entstanden?
2. Anspruch untergegangen?
3. Anspruch durchsetzbar?

Question 11

Wie wird das Vertretenmüssen (Verschulden) Geregelt?

Answer 11

Gesetzlich:Vorsatz und Fahrlässigkeit, § 276:
- Vorsatz: gewolltes herbeiführen
- Fahrlässigkeit: in § 276 Abs. 2
Vertraglich:
- Haftungsverschärfungen möglich
- Haftungserleichterungen erschwert (Schutzfunktion)

Question 12

Relevante gesetzliche Schuldverhältnisse:

Answer 12

Vertreter ohne Vertretungsmacht, § 179
Ungerechtfertigte Bereicherung, §§ 812
Unerlaubte Handlung, § 823 ff.
Produkthaftung

Question 13

Was versteht man unter einer ungerechtfertigten Bereicherung?

Answer 13

“Einer hat was, was ihm nicht zusteht”:

Question 14

Was versteht man unter Unerlaubter Handlung?

Answer 14

Schuldhafte Verletzung fremder Rechtsgüter unabhängig vom Bestehen eines Vertrages (Deliktische Ansprüche). Beispiel: Jemand fährt gegen ihr Auto.