HGB: Handelsrecht

Question 1

Was ist im HGB geregelt?

Answer 1

Das HGB enthält Sonderregelungen, andernfalls gilt das BGB. Zweck: Kaufleute benötigen andere “Spielregeln” als Privatpersonen. Handelsbräuche wie zum Beispiel das kaufmännische Bestätigunsschreiben sind geregelt.

Question 2

Was ist über den Kaufmann zu wissen?

Answer 2

§§ 1 bis 6 HGB:

• jeder Gewerbetrieb ist seitdem Zeitpunkt der Aufnahme des Geschäftes Kaufmann (Außnahme: Mini- Geschäfte (freiwillige Eintragung)
• § 1 Abs. 2 Enthält die Definition des Handelsgewerbes

Question 3

Was ist das Handelsregister?

Answer 3

Verzeichnis beim Amtsgericht über wesentliche Tatsachen eines Unternehmens mit dem Ziel Rechtssicherheit zu verschaffen (=Vertrauen)

Question 4

Wie ist die Erteilung, Eintragung, der Umfang und die Übertragbarkeit der Prokura geregelt?

Answer 4

Erteilung: ausdrücklich, § 48
Eintragung: erforderlich, § 53
Umfang: Alle Geschäfte die der Betrieb mit sich bringrt, § 49
Übertragbarkeit: NEIN

Question 5

Wie ist die Erteilung, Eintragung, der Umfang und die Übertragbarkeit der Handlungsvollmacht geregelt?

Answer 5

Erteilung: wird aus den Handlungen des Erteilenden abgeleitet
Eintragung: NEIN
Umfang: Alle Geschäfte, die der Betrieb eines konkreten Gewerbes mit sich bringt, § 54
Übertragbarkeit: Zustimmung des Inhabers, § 58

Question 6

Was versteht man unter Handelsgeschäften?

Answer 6

• Geschäfte des Kaufmanns

- Zum Betrieb seines Handelsgewerbes (betrieblicher Zusammhang), § 343 Abs. 1

Question 7

Was besagt ein Schweigen im Handelsverkehr?

Answer 7

In zwei Ausnahmefällen gilt das Schweigen als Annahme eines Angebots:

(1) § 362 Abs. 1: Kaufmann dessen Gewerbebetrieb die Besorgung von fremden Geschäften mit sich bringt
(2) Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben