SB2 - Rechtsformen der Unternehmen Flashcards
001
Was Kennzeichnet eine Unternehmerische Rechtsform?
Welche Person der Gesellschaft darf Verträge mache, dürfen Gläubiger auf Vermögen der Gesellschafter zurückgreifen! USW. –> All das wird durch die Rechtsform bestimmt!
002
Wie wird die Rechtsform definiert?
Die Rechtsform bildet der Rechtliche Rahmen eines Unternehmen oder Institution
Sie kann als SUMME der Regel gesehen werden wie:
1) Rechtsverhältnisse in Innen und Außenbeziehungen
2) Dauer eines Bestehens
3) bestimmte Rechtsform duch Gestzt oder Rechtssprechung
003
Was ist die Funktion einer Rechtsform
Orientierung Dritter die sich im Geschäftsverkehr mit dem Unternehmen befinden
Rechtssicherheit
Bei unternehmen des öfftlichen Rechts möglichkeit der Staatlichen Einflussnahmen/Kontrolle
004
Welche Rechtsformen dürfen gewählt werden?
Nur die die vom Gesetzt zur verfügung stehen, keinen frei definierten.
Es besteht ein “Typenzwang”
005
Was wirt unter Privatautonomie verstanden?
Bürgen dürfen ihre Lebensverhältnise selbst bestimmen im der Rechte und Gesetze!
Jeder darf ein Unternehmen gründen
007
Was bezeichnet der Begriff “Gesellschaft” im Privatrecht?
es ist ein Juristitscher Begriff und bezeichnet da Rechtsgebilde
Freiberufler und Einzelgewerbetreibende bilden keine Gesellschaft sie sind aber Unternehmer
008
Was sind die Merkmale privat-rechtlichen Geselschaften?
4 Stichpunkte!
Personenzusammenschluss (mehrer Personen können mit wirken)
Es unterliegt dem Bürgerlichen Recht und/oder dem Handelsrecht
Gesellschaft wird durch ein Privatrechtlichen Vertrag gegründet
Die Gesellschaft dient dem durch Mitglieder Zweck
009
Was ist keine Gesellschaft im Privatrechtlichen sinn?
Bruchteilsgemeinschaft (Grundstücke)
Erbengemeinschaft
Einzelunternehmer
010
In welche Gruppen lassen sich Gesellschaften unterteilen?
In Personengeselschaft und Körperschaften
011
Wo liegen die Unterschiede zwischen Personengeselschaften und Körperschaften?
In der mitglidschaftlichen Bildung der angehörigen Personen und Organisatorischen Strukturen
012
Wie verhalten sich Personengeseltschaten und Körperschaften im Bezug auf ausscheiden des Gesellschafters?
Personengeseltschaft bei Tod oder Kündigung des Gesellschafter erlöscht die Gesellschaft
Körperschaften überdauern ihre Mitgliedern –> trennung zwischen einfachen Mitglieder und Geschäftsführer
013
Was sind besonderheiten einer Körperschaft?
5 Punkte!
Mindestens zwei Organe (Geschäftsführer/Mitgliederversammlung)
In der Satzung muss Organisationsstruktur festgelegt sein
014
Was für merkmale hat die Personengesellschaft?
Einstimmigkeitsprinzip
keine Satzung keine Organe notwendig
Geselschafter selbst für die Geselschaft tätig
Für die Schulden haften die Geselschaften persönlich
015
Gibt es Mischformen aus Personengesellschaft und Körperschaften?
Und wie lauten die?
Ja die bekannten Sind
GmbH & Co KG
Kommanditgeselschaft auf Aktienbasis
017
Durch was zeichnen sich Unternehmen des “öffentlichen Rechts” aus?
5 Punkte
Sie verfolgen öffentliche Funktionen
018
Was ist entscheident für ein “Öffentliche Unternehmen”?
Öffentliche Hand muss Direktionsgewahlt haben gegen über Privaten Miteigentümmer.
020
Was für besondere Geselschaften gibt es im “Europäischen Recht” ?
Europäische Genossenschaft und
Europäische (Aktien)Gesellschaft
021 - Kaitel 2
Was sind die besonderheiten von Einzelunternehmer und Freiberufler?
Je 4-5 Punkte
Einzelunternehmer:
Von einer einzigen Person betrieben
Kein spezielle Rechtsform
Natürlichen Person repränitiert
Richtet sich auf ein Gewerbe
muss sich negativ abgrenzen (keine Freiberuf tätigkeit)
Freiberufler:
an keiner Rechtsform gebunden
Rechtlich verselbständigt
#Gilt nicht als Gewerbe
# Bestimmte Berufe, Artzte, Anwählte, Ings. usw.
022
Was für persönliche Konsequensen hat es das Einzelunternehmer/Freiberufler als natürliche Person (nicht als juristische Person) behandelt werden?
schuldenrechtliche beziehungen sind nur mit Person und nicht mit seiner unternehmerischen Rechtsform möglich
Träger von Recht und Pflichten können nur die Unternehmer selbst sein
allein für die wahrnehmenung seiner geschäfte verantwortilch
023
Was für Vorteile hat die Grüdung eines Einzeluntermehmen?
keine Regel über Mindestkapital
024
Wie können sich Freiberufler zusammmenschließen?
3 Pkt.
In einer BGB-Gesellschaft, GmbH und Partnergesellschaft.
Aus Internet:
Die deutsche Gesellschaft bürgerlichen Rechts (Abk.: GbR, auch GdbR oder BGB-Gesellschaft)
025
Was für Sonderregeln gelten auch für Einzelunternehmer?
Sonderregel des Handelsrechts!
Sie gilt für ein Kaufmänisch eingerichteter Geschäftsbetrieb (handelsgewerbe).
027
Was kennzeichnet die Gesellschaft bürgerlichen Rechts?
4 Hauptpunkte
Abkürzung: GbR oder BGB-Gesellschaft
Sie ist die allgemeine Form der Personengesellschaft - alle weitereren Formen der Personengesellschaft leiten sich aus GbR aus.
Rechtsgrundlage §§705 ff. BGB
Natürliche und Juristische Personen kommen als Geselschafter in Frage. Auch eine andere GbR kann als Geselschafter auftreten.
Der Name der Gesellschaft soll den Namen der Gesellschafter und ein Zusatz erhalten aus dem der Gesellschaftzweck erkennbar ist.
028
Was für Erscheinungsformen der GbR gibt es?
Angehörige der freien Berufe die zur Gemeinschaftlichen Berufsausübung die Rechtsform GbR gewählt haben Z.B. :Ärtzte, Architekten
#kleinere Gewerbetreibende
die nicht die Kaufmanseigenschaft besitzen §1 Abs. 2 HBG
#BGB Innengesellschaft die nach außen nicht als Gesellschafft auftreten
#Im privaten Bereich z.B. Fahrgemeinschaft, bildung einer Gemeinschaft oft nicht bewusst.
029
Wann scheidet die GbR als Rechtsform aus?
Wenn der Gesellschaftzweck auf ein Handelsgewerbe sich richtet. –>Dann Handelsrecht!
030
Was ist das wesentliche Charakteristikum einger GbR?
gemeinsames Vermögen aller aller gesellschafter
031
Was versteht man unter Typendehnung durch dispositives Recht? (GbR)
Bei der GbR es möglich die gesetzlich vorgesehene gemeinschaftliche Geschäftsbefugnis andes zu gestalten! Es gibt Fallunterscheidungen!
032
Wie kann die gesetzliche gemeinschaftliche Geschäftsführung bei einer GbR anders gestalltet werden?
vier Punkte
#Einzelgeschäftsführerbefugnis: Jeder Gesellschafter ist für sich allein zur Geschäftsführung befugt! Eine Zustimmung der anderen ist nicht Erforderlich
# Mehrere Gesellschafter sind nur gemeinsam zur Geschäftsführung berechtigt, während andere ausgeschossen sind.
# Alleingeschäftsführungsbefugnis: Ein einziger Gesellschafter ist zur Führung der Geschäfte berechtigt, während alle anderen ausgeschlossen sind.
# Geschäftsführung durch Dritte: Die Gesellschafter können auch dritte Personen, die nicht Gesellschafter sind, mit der Geschäftsführung betrauen.
033
Was kann nicht dispositiv bei einer GbR übertragen werden?
Vollständige haftung der Gesellschafter mit dem Privatvermögen.
034
Was sind die Rechte und Pflichten der Gesellschafter einer GbR?
je 3
Pflicht zu Geschäftsführung (es gibt ausnahmen)
Pflichten:
Rechte:
035
Welcher Inhalt sollte ein Gesellschaftsvertrag haben?
4 punkte
Geschäftsführerbefugnis
037
Was kennzeichnet die Personenhadelsgesellschaft?
Schwerpunktmäßing in mitttelständischen Wirtschaft
Ihre rechtlichen Strukturmerkmale stellen das persönliche Engagement der Gesellschafter in den Vordergrund
038
Aus was leiten sich die OHG und KG herraus ab?
aus der GbR
039
Was kennzeichnet die OHG (offene Handeslgesellschaft )aus?
vier Punkte
Unter einer OHG versteht man nach § 105 HGB
einen Personenzusammenschluss privatrechtlicher Art,
dessen Zweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes gerichtet ist,
der über eine gemeinschaftliche Firma verfügt und # bei dem bei keinem der Gesellschafter die Haftung gegenüber den Gesell- schaftsgläubigern beschränkt ist.
Die Gesellschaft ist in das Handelsregister einzutragen (§ 106 HGB).
040
Wie die Geschäftsführung bei OHG geregelt?
Jeder Gesellschafter ist Einzelgeschäftsführer andere Regelungen (z.b. Gesamtgeschäftsführer) können aber vereinbart weden
041
Wie ist das Vertretungsrecht der GF bei der OHG geregelt?
Grundsätzlich Einzelvertretung,
Jeder Gesellschafter kann rechtswirksam geschäfte nach aussen schließen
(jedoch kann es im Innenverhältnis zu Schadenersatzansprüche kommen)
042
Wie können die OHG Gesellschafter von dem “Grundsatz der Einzelvertretung” abweichen?
drei pkt
Gesamtvertretung durch Prokuristen
durch
#Echte Gesamtvertretung (nur in Gemeinschaft zur vertrehtung der Gesellschaft ermächtigt)
#Unechte Gesamtvertretung nur für bestimmte Geschäfte einzelvertretung zulassen.
043
Wie verhält sich die Haftung der Gesellschafter einer OHG?
4 Pkt
Haftung mit Privatvermögen
044
Wie lauten die Rechte und Pflichten einer OHG?
Wie bei der GbR
Wettbewerbsverboten (§§112, 113 HGB), Fortset- zungsregeln bei Ausscheiden eines Gesellschafters (131 Abs.3 HGB), Beitrags- pflichten, Treuepflichten, Informations- und Kontrollrechte (§§118, 119 HGB), Stimmrechte in der Gesellschafterversammlung (§ 119 HGB), Recht zur Geschäfts- führung (§114 HGB), Anspruch auf Aufwendungsersatz (§110 HGB), Schlussver- teilungsanspruch (§ 155 HGB) und der Auseinandersetzungsanspruch (§§ 738 BGB, 105 Abs. 2 HGB).
045
Wie ist die Gewinnverteilung einer OHG geregelt?
Verzinsung der Kapitalkonten mit 4% und verteilung nach Köpfen.
Anders lautende Regelugen im Vertrag haben vorrang!
046
Was Kennzeichnet eine Kommanditgesellschaft (KG)?
Nach §161 Abs.1 HGB ist die KG ein
- privatrechtlicher Personenzusammenschluss,
- der sich auf den Betrieb eines Handelsgewerbes richtet,
- der unter einer einheitlichen Firma betrieben wird und
- bei dem bestimmte Gesellschafter nur beschränkt haften.