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Privatrecht > Sachenrecht > Flashcards

Sachenrecht Flashcards

1
Q

Was sind die verschiedenen dinglichen Rechte des Sachenrechts?

A

1) Eigentum
2) Pfandrecht
3) Baurecht
4) Servituten
5) Reallasten

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2
Q

Was sind die Besonderheiten der dinglichen Rechte?

A

1) Absolut (gegen jedermann durchsetzbar)
2) Publizität (müssen für jeden erkennbar sein)
3) Typenzwang (nur eine geschlossene Zahl von dinglichen Rechten)
4) Spezialität (bestehen nur an Einzelsachen)

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3
Q

Was ist für den Besitz notwendig?

A

1) (un)mittelbare Innehabung

2) der Wille die Sache zu besitzen

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4
Q

Was ist ein Rechtsbesitzer?

A

Ein mit einem bestimmten Recht (Miete, Pfand, Pacht) ausgestatteter Inhaber.

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5
Q

Was für Abstufungen des Besitzes gibt es?

A

1) Rechtmäßigkeit (nachweisbarer Titel)
2) Redlichkeit (Annahme, dass er Eigentümer ist)
3) Echtheit (nec clam, nec vi, nec precario)

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6
Q

Was sind die Funktionen des Besitzes?

A

1) Rechtsschutz (Besitzstörungsverfahren)
2) Publizität für das Eigentum
3) Klage aus rechtlich vermutetem Eigentum (Actio Publicana)
4) Ersitzung

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7
Q

Wie wird man zum qualifizierten Besitzer?

A

Man ist redlich, rechtmäßig und echt Besitzer

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8
Q

Was sind die Voraussetzungen der eigentlichen Ersitzung?

A

1) Qualifizierter Besitz

2) Ersitzungszeit (3/30 Jahre) (doppelt so lange, wenn sie von einem unqualifizierten Vormann erworben hat)

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9
Q

Was sind die Voraussetzungen der uneigentlichen Ersitzung?

A

1) echter, redlicher Besitz

2) 30 Jahre Ersitzungszeit (40 wenn von juristischer Person oder Person des ÖR)

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10
Q

Wie ist das Vollrecht des Eigentums beschränkt?

A

Es darf nicht in die Rechte 3. eingegriffen werden.

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11
Q

Welche Arten des Eigentums gibt es?

A

1) Alleineigentum
2) Miteigentum (kann nur über seine Quote verfügen)
3) Wohnungseigentum (=Miteigentum am Haus)
4) Gesamthandeigentum (Vermögen immer gemeinsam verfügt)

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12
Q

Welche Möglichkeiten zum Schutz des Eigentums gibt es?

A

1) Eigentumsklage
2) Klage aus rechtlich vermuteten Eigentum (kein Nachweis)
3) Eigentumsfreiheitsklage (Unterlassung einer Eigentumsstörung)

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13
Q

Wann müssen Immissionen nicht geduldet werden?

A

1) Wenn sie vermeidbar sind
2) Wenn sie die ortsüblichen Maße übersteigen
3) Wenn sie die ortsübliche Nutzung verhindern

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14
Q

Was sind die Voraussetzungen für den Eigentumserwerb?

A

1) Titel (Grund)

2) Modus (anerkannte Art)

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15
Q

Was ist der Eigentumsvorbehalt?

A

Eine Abmachung zwischen Veräußerer und Käufer, dass das Eigentum erst nach Bezahlung übergehen soll (Schutz für Verkäufer)

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16
Q

Was sind die Voraussetzungen des derivativen Eigentumserwerbs?

A

1) Titel (Vertrag, etc.)
2) Modus (Übergabe, etc.)
3) Berechtigung des Vormannes

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17
Q

Was sind Beispiele für Titel eines Verpflichtungsgeschäfts?

A

Kauf, Tausch, Schenkung, etc.

18
Q

Wie kommt der Modus bei unbeweglichen Sachen zustande?

A

Durch die Eintragung im Grundbuch

19
Q

Wie kommt der Modus bei beweglichen Sachen zustande?

A

1) Übergabe
2) Zeichen (nur wenn Übergabe nicht möglich ist)
3) Erklärung (Brevi Manu, Besitzkonstitut, Besitzanweisung)

20
Q

Was ist die Traditio Brevi Manu?

A

Die Sache befindet sich bereits beim Erwerber

21
Q

Was ist das Besitzkonstitut?

A

Die Sache bleibt nach Übertragung des Eigentums beim Veräußerer.

22
Q

Was ist die Besitzanweisung?

A

Ein 3. hat die Sache inne, ihm wird mitgeteilt, dass er sie nun für den neuen Eigentümer inne hat.

23
Q

Was sind die Voraussetzungen für die Verfügungsberechtigung des Veräußerers?

A

1) Er ist selbst Eigentümer
2) oder er ist kraft Gesetz zu Verfügung berechtigt
3) oder er hat eine rechtliche Ermächtigung vom Eigentümer

24
Q

Was sind die Voraussetzungen des originären Eigentumerwerbs?

A

1) Titel (entgeltlich)
2) Modus (Übergabe)
3) Gutgläubig: öffentliche Versteigerung, in einem Unternehmen (gewöhnlicher Betrieb), von einem Vertrauensmann

25
Q

Was sind die Voraussetzungen der originären Ersitzung?

A

1) Zeit (3-30 Jahre)

2) redlicher und echter Besitz

26
Q

Welche Arten von beschränkten dinglichen Rechten gibt es?

A

1) Pfandrecht
2) Servituten
3) Baurecht
4) Reallasten

27
Q

Was ist der Hauptnutzen des Pfandrechts?

A

Es dient zur Sicherheit des Gläubigers

28
Q

Was ist ein Faustpfand?

A

Ein Pfand an einer beweglichen Sachen, die bei Abschluss in den Besitz des Gläubigers übergegangen ist.

29
Q

Was ist eine Hypothek?

A

Ein Pfand an einer unbeweglichen Sache

30
Q

Was sind die Voraussetzungen des Pfandrechts?

A

1) Titel
2) Modus
3) Publizität
4) Akzessorität (geht die Forderung unter, geht das Pfandrecht unter)
5) Berechtigung des Bestellers

31
Q

Welche Optionen hat ein Eigentümer, dessen Eigentum von einem anderen verpfändet wurde?

A

1) Er kann das Pfand beim Gläubiger lassen -> Schadenersatz gegen Verpfänder
2) Er kann den Gläubiger auskaufen + Schadenersatz gegen Verpfänder

32
Q

Was sind die Prinzipien des Pfandrechts?

A

1) Akzessorität
2) Publizität
3) Priorität (1st come 1st serve)
4) Spezialiät (beweglich -> Übergabe, unbeweglich -> Hypothek)
5) Recht an fremder Sache

33
Q

Wie kann das Pfandrecht beendet werden?

A

1) Keine Forderung -> Kein Pfandrecht
2) Verwertung des Pfands
3) Untergang der Pfandsache

34
Q

Wie kann eine Pfandsache verwertet werden?

A

1) unbeweglich -> gerichtlich

2) beweglich -> (außer)gerichtlich

35
Q

Was ist ein Servitut?

A

Das Nutzungsrecht an einer fremden Sache, oder das Einwirken des Eigentümers auf die Sache zu untersagen

36
Q

Wie können Servituten unterschieden werden?

A

1) Grunddienstbarkeiten (Wegrechte, Weiderechte, etc.)

2) Persönliche Dienstbarkeiten (Fruchtgenuss, etc.)

37
Q

Wie kann ein Servitut untergehen?

A

1) Untergang der Sache
2) Verzicht
3) Nicht Nutzung für 30/40 Jahre
4) Berechtigte wird daran gehindert und wehrt sich 3 Jahre nicht

38
Q

Was ist eine Reallast?

A

Ein beschränkt dingliches Recht auf eine wiederkehrende Leistung

39
Q

Was ist ein Baurecht?

A

Ein beschränkt dingliches Recht auf einem fremden Grundstück ein Bauwerk zu bauen.

40
Q

Wie lange ist ein Baurecht gültig (min/max)?

A

Min.: 10 Jahre / Max.: 100 Jahre

Privatrecht (5 decks)

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