Sachenrecht Flashcards
Was sind die verschiedenen dinglichen Rechte des Sachenrechts?
1) Eigentum
2) Pfandrecht
3) Baurecht
4) Servituten
5) Reallasten
Was sind die Besonderheiten der dinglichen Rechte?
1) Absolut (gegen jedermann durchsetzbar)
2) Publizität (müssen für jeden erkennbar sein)
3) Typenzwang (nur eine geschlossene Zahl von dinglichen Rechten)
4) Spezialität (bestehen nur an Einzelsachen)
Was ist für den Besitz notwendig?
1) (un)mittelbare Innehabung
2) der Wille die Sache zu besitzen
Was ist ein Rechtsbesitzer?
Ein mit einem bestimmten Recht (Miete, Pfand, Pacht) ausgestatteter Inhaber.
Was für Abstufungen des Besitzes gibt es?
1) Rechtmäßigkeit (nachweisbarer Titel)
2) Redlichkeit (Annahme, dass er Eigentümer ist)
3) Echtheit (nec clam, nec vi, nec precario)
Was sind die Funktionen des Besitzes?
1) Rechtsschutz (Besitzstörungsverfahren)
2) Publizität für das Eigentum
3) Klage aus rechtlich vermutetem Eigentum (Actio Publicana)
4) Ersitzung
Wie wird man zum qualifizierten Besitzer?
Man ist redlich, rechtmäßig und echt Besitzer
Was sind die Voraussetzungen der eigentlichen Ersitzung?
1) Qualifizierter Besitz
2) Ersitzungszeit (3/30 Jahre) (doppelt so lange, wenn sie von einem unqualifizierten Vormann erworben hat)
Was sind die Voraussetzungen der uneigentlichen Ersitzung?
1) echter, redlicher Besitz
2) 30 Jahre Ersitzungszeit (40 wenn von juristischer Person oder Person des ÖR)
Wie ist das Vollrecht des Eigentums beschränkt?
Es darf nicht in die Rechte 3. eingegriffen werden.
Welche Arten des Eigentums gibt es?
1) Alleineigentum
2) Miteigentum (kann nur über seine Quote verfügen)
3) Wohnungseigentum (=Miteigentum am Haus)
4) Gesamthandeigentum (Vermögen immer gemeinsam verfügt)
Welche Möglichkeiten zum Schutz des Eigentums gibt es?
1) Eigentumsklage
2) Klage aus rechtlich vermuteten Eigentum (kein Nachweis)
3) Eigentumsfreiheitsklage (Unterlassung einer Eigentumsstörung)
Wann müssen Immissionen nicht geduldet werden?
1) Wenn sie vermeidbar sind
2) Wenn sie die ortsüblichen Maße übersteigen
3) Wenn sie die ortsübliche Nutzung verhindern
Was sind die Voraussetzungen für den Eigentumserwerb?
1) Titel (Grund)
2) Modus (anerkannte Art)
Was ist der Eigentumsvorbehalt?
Eine Abmachung zwischen Veräußerer und Käufer, dass das Eigentum erst nach Bezahlung übergehen soll (Schutz für Verkäufer)
Was sind die Voraussetzungen des derivativen Eigentumserwerbs?
1) Titel (Vertrag, etc.)
2) Modus (Übergabe, etc.)
3) Berechtigung des Vormannes
Was sind Beispiele für Titel eines Verpflichtungsgeschäfts?
Kauf, Tausch, Schenkung, etc.
Wie kommt der Modus bei unbeweglichen Sachen zustande?
Durch die Eintragung im Grundbuch
Wie kommt der Modus bei beweglichen Sachen zustande?
1) Übergabe
2) Zeichen (nur wenn Übergabe nicht möglich ist)
3) Erklärung (Brevi Manu, Besitzkonstitut, Besitzanweisung)
Was ist die Traditio Brevi Manu?
Die Sache befindet sich bereits beim Erwerber
Was ist das Besitzkonstitut?
Die Sache bleibt nach Übertragung des Eigentums beim Veräußerer.
Was ist die Besitzanweisung?
Ein 3. hat die Sache inne, ihm wird mitgeteilt, dass er sie nun für den neuen Eigentümer inne hat.
Was sind die Voraussetzungen für die Verfügungsberechtigung des Veräußerers?
1) Er ist selbst Eigentümer
2) oder er ist kraft Gesetz zu Verfügung berechtigt
3) oder er hat eine rechtliche Ermächtigung vom Eigentümer
Was sind die Voraussetzungen des originären Eigentumerwerbs?
1) Titel (entgeltlich)
2) Modus (Übergabe)
3) Gutgläubig: öffentliche Versteigerung, in einem Unternehmen (gewöhnlicher Betrieb), von einem Vertrauensmann
