Familienrecht Flashcards
Welche Gebiete umfasst das Familienrecht?
1) Ehe- und EPrecht
2) Kindschaftsrecht
Was sind die Rechtsquellen des Familienrechts?
1) ABGB
2) EheG
3) EPG
Was sind die Voraussetzungen für die Ehe?
1) Ehefähigkeit
2) Keine Eheverbote
3) Einhaltung der Form
Wer ist ehefähig?
1) Volljährige
2) 16 Jährige die für ehemündig erklärt wurden
Welche Eheverbote gibt es?
1) Blutsverwandschaft
2) Doppelehe
3) Adoption
Wie ist die Form der Eheschließung?
1) Vor Standesbeamter
2) Erklärung des Ehewillens
3) Anwesenheit
4) Zeugen
5) Eintragung ins Ehebuch + Unterschrift
Was sind die Rechtswirkungen der Ehe?
1) Umfassende Lebensgemeinschaft
2) Gemeinsamer Haushalt
3) Gemeinsame Obsorge über die Kinder
4) Schlüsselgewalt (Vertretungsmacht)
5) Mitwirkung bei Erwerb
Wie wird der Unterhalt unter Ehepartner geregelt?
1) Kein Einkommen = 33%
2) Einkommen -> 40% vom Gesamten - eigenes Einkommen
Wie ist der Ehename geregelt?
Name der Braut / Bräutigam / Doppel-Name (nur 2 Teile) / Kein gemeinsamer
Was sagt das Prinzip der Gütertrennung?
Jeder Ehepartner behält während der Ehe seinen eingebrachten Anteil
Was passiert bei der Gütergemeinschaft?
Die einzeln eingebrachten Güter der Ehe werden in einer Gemeinschaft zusammengelegt.
Was passiert mit den Gütern bei der Scheidung?
Bei der Gütertrennung behält jeder seine, in die Ehe eingebrachten Güter, die Wohnung und die Ersparnisse werden geteilt
Wie wird die Ehe aufgelöst?
1) Tod
2) Scheidung
3) Aufhebung der Ehe
4) Nichtigkeit der Ehe
Welche Arten der Scheidung gibt es?
1) Einvernehmliche Scheidung
2) Scheidung wegen Verschuldens
3) Scheidung aus “anderen Gründen”
Welche Nichtigkeitsgründe gibt es?
1) Formmängel
2) Mangel der Geschäftsfähigkeit
3) Staatsangehörigkeitsehe
4) Wiederverheiratung bei Todeserklärung
5) Verstoß gegen die engen Eheverbote
Welche Aufhebungsgründe der Ehe gibt es?
1) Fehlende Einwilligung des Sachwalters
2) Irrtum
3) List
4) Drohung
Was sind die Voraussetzungen der einvernehmlichen Scheidung?
1) Aufhebung der Lebensgemeinschaft für min. 6 Monate
2) Zugeständnis über Zerrüttung von beiden Gatten
3) schriftlicher Scheidungsvergleich
4) gemeinsamer Scheidungsantrag
Was sind die Voraussetzungen der Scheidung aus Verschulden?
1) Unheilbare Zerrüttung
2) Schwere Eheverfehlung
3) Verschulden
Was sind die Voraussetzungen der Scheidung aus “anderen Gründen”?
1) Zerrüttung
2) Geisteskrank / auf geistige Störung beruhendes Verhalten / ansteckende Krankheiten (Nicht wenn es den anderen besonders hart träfe)
3) Auflösung der Lebensgemeinschaft für 3 Jahre (Heimtrennungsklage)
Was sind die Folgen der Ehescheidung?
1) Eheliche Pflichten werden aufgelöst
2) Pflicht zu Zahlung von Unterhalt
3) Vermögen wird aufgeteilt
Welche Arten des Unterhalt gibt es?
1) Verschuldensunterhalt
2) Billigkeitsunterhalt
3) Familienopferprämie
Wie ist der Verschuldensunterhalt geregelt?
Der Schuldige muss dem anderen einen, nach den Lebensverhältnissen angemessenen Unterhalt leisten. (Nach Billigkeit zu kürzen)
Wie ist der Billigkeitsunterhalt geregelt?
Wenn sie gleichschuld sind haben sie keinen Unterhaltsanspruch, wenn einer nicht in der Lage ist sich selbst zu ernähren -> Unterhaltsbeitrag
Wie ist die “Familienopferprämie” geregelt?
Sogar der Unschuldige muss leisten, wenn der Andere die gemeinsamen Kinder erzieht (daher nicht Berufstätig)
NICHT wenn es eine grobe Eheverfehlung war
