Prüfschemata Flashcards
In welchen Fällen ist der Rücktritt eine RF von Leistungsstörung
Nenne die verschiedene Besonderheiten bei Rücktritt bei
- Unmöglichkeit
- Leistungsverzögerung und Schlechtleistung
- Nebenpflichtverletzung
§280(1) Prüfschemata
§286 Prüfschemata
§ für die gesetzlichen Forderungsübergang
§774 BGB iVm §412 BGB
Stellvertretung
Forderungsabtretung
Verletzung von Nebenpflichten
Anfechtung
Aufrechnung
Eigentumsübertragung
Erwerb von Grundeigentum
Vormerkung
Erwerbung einer Grundschuld
§437: Wann ist kein VERSCHULDEN des VERKÄUFERS notwendig
- Nacherfüllung 2. Rücktritt 3. Minderung -> Bei Schadensersatz ist grundsätzlich zu vertreten/verschulden notwendig
Nenne die Paragraphen für Kauf unter Eigentumsvorbehalt: - Schuldrecht - und Sachenrecht
Erläutere ungerechtfertige Bereicherung in eigene Worten
Vorrang der Nacherfüllung:
- In welchen Fällen muss diese geprüft werden?
- Und an welcher Stelle sollte man diese im Gutachtenstil unterbringen
Nach dem System des §437 hat die Nacherfüllung grundsätzlich Vorrang vor den Gewärhleistungsrechten (z.B. Schadensersatz)
Achtung: Nicht der Fall bei Mangelfolgeschaden (z.B. Entgangener Gewinn)
Gutachtenstil:
- Am Ende noch mal die Einrede der Nacherfüllung subsumieren
Nenne die Kriterein für die Sachmängehaftung
- Sachkauf
- Sachmangel (§434)
- Kein Haftungsausschluss oder Beschränkung
- Keine Verjährung
Rücktritt
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