02 Allg. Teil Flashcards
Rechtsgeschäfte: Schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft vs. Sachenrechtrechtliche Verfügungsgeschäft
Trennungs- und Abstraktionsprinzip
- Trennungsprinzip:
- Trennung vom schuldrechtlichen Verfügungsgeschäft und Sachenrecht-Icherzählerin Verfügungsgeschäft - Abstraktionsprinzip:
- rechtliche Unabhängigkeit des einen führt nicht notwendigerweise zur Unwirksamkeit des anderen
Nenne Beispiele der Durchbrechnung des Abstraktionsprinzips
Rechtsfähigkeit
Die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein
Geschäftsfähigkeit
§§104 -113
Willenserklärung:
- Äußerer Tatbestand
- Innere Tatbestand
- Handlungswille
- Erklärungsbewusstsein
- Geschäftswille
Beispiel für KEINE Willenserklärung
Wirksamwerden von Willenserklärungen
Zugang von Willenserklärungen
Es genügt die MÖGLICHKEIT der Kenntnisnahme des Empfängers! Die tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich
Zugangsstörungen
- Nenne ein Beispiel(e) für berechtigte ZugangsVERWEIGERUNGEN und unberechtigte ZugangsVEREITELUNGEN
Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung der Form
Fall 1: Nichtigkeit
Fall 2: Im Zweifel „Nichtig“
Stellvertretung:
- Wo geregelt?
- Vorraussetzung
- und Rechtsfolge
In welchen Fällen ist die Stellvertretung nicht Zulässig
Anmerkung - Realakte: Die Stellvertretung setzt zwingend die Notwendigkeit der eigenen WE des Vertreters vor. Hier nicht gegeben
Abgrenzung Stellvertretung von Botenschaft
Bote = „Erklärungsbringer“
-> Kann Geschäftsunfähig sein!
Offenkundigkeitsprinzip
Welche Arten von Vertretungsmacht gibt es
Insichgeschäfte
Vertreter ohne Vertretungsmacht
Missbrauch der Vertretungsmacht:
- „Kollusion“
- „Evidenz“
Anfechtung:
- Vorraussetzung
- Rechtsfolgen
Vorraussetzung:
- Anfechtungsgrund §116 -120
- AnfechtungsERKLÄRUNG §143
- Einhaltung der AnfechtungsFRIST §124, §121
Rechtsfolge:
Nichtigkeit der WE von Anfang an (ex tunc) §142
Anfechtungsgründe
Inhaltsirrtum vs. Erklärungsirrtum
- Inhaltsirrtum: Bsp. „große Klopapierrolen“
- Erklärungsirrtum: Versprechen, verschreiben etc
- Eigenschaftsirrtum:
- Bsp. Urheberschaft eines Bildes
- Kreditwürdigkeit des Kunden
Eigenschaftsirrtum
Anfechtung vs. Dissens
- Def.?
- und wo geregelt ?
Anfechtung = Subjektive (gewollte) weicht vom objektiven (erklärten) ab
RF -> Ex Tunc Nichtig
Dissens = Zwei WE weichen objektiv voneinander ab
RF -> (im Zweifel) kein Vertrag