02 Allg. Teil

Question 1

Rechtsgeschäfte: Schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft vs. Sachenrechtrechtliche Verfügungsgeschäft

Answer 1

Question 2

Trennungs- und Abstraktionsprinzip

Answer 2

1. Trennungsprinzip:
   - Trennung vom schuldrechtlichen Verfügungsgeschäft und Sachenrecht-Icherzählerin Verfügungsgeschäft
2. Abstraktionsprinzip:
   - rechtliche Unabhängigkeit des einen führt nicht notwendigerweise zur Unwirksamkeit des anderen

Question 3

Nenne Beispiele der Durchbrechnung des Abstraktionsprinzips

Answer 3

Question 4

Rechtsfähigkeit

Answer 4

Die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Question 5

Geschäftsfähigkeit

Answer 5

§§104 -113

Question 6

Willenserklärung:

• Äußerer Tatbestand
• Innere Tatbestand
• Handlungswille
• Erklärungsbewusstsein
• Geschäftswille

Answer 6

Question 7

Beispiel für KEINE Willenserklärung

Answer 7

Question 8

Wirksamwerden von Willenserklärungen

Answer 8

Question 9

Zugang von Willenserklärungen

Answer 9

Es genügt die MÖGLICHKEIT der Kenntnisnahme des Empfängers! Die tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich

Question 10

Zugangsstörungen

- Nenne ein Beispiel(e) für berechtigte ZugangsVERWEIGERUNGEN und unberechtigte ZugangsVEREITELUNGEN

Answer 10

Question 11

Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung der Form

Answer 11

Fall 1: Nichtigkeit

Fall 2: Im Zweifel „Nichtig“

Question 12

Stellvertretung:

• Wo geregelt?
• Vorraussetzung
• und Rechtsfolge

Answer 12

Question 13

In welchen Fällen ist die Stellvertretung nicht Zulässig

Answer 13

Anmerkung - Realakte: Die Stellvertretung setzt zwingend die Notwendigkeit der eigenen WE des Vertreters vor. Hier nicht gegeben

Question 14

Abgrenzung Stellvertretung von Botenschaft

Answer 14

Bote = „Erklärungsbringer“

-> Kann Geschäftsunfähig sein!

Question 15

Offenkundigkeitsprinzip

Answer 15

Question 16

Welche Arten von Vertretungsmacht gibt es

Answer 16

Question 17

Insichgeschäfte

Answer 17

Question 18

Vertreter ohne Vertretungsmacht

Answer 18

Question 19

Missbrauch der Vertretungsmacht:

• „Kollusion“
• „Evidenz“

Answer 19

Question 20

Anfechtung:

1. Vorraussetzung
2. Rechtsfolgen

Answer 20

Vorraussetzung:

1. Anfechtungsgrund §116 -120
2. AnfechtungsERKLÄRUNG §143
3. Einhaltung der AnfechtungsFRIST §124, §121

Rechtsfolge:
Nichtigkeit der WE von Anfang an (ex tunc) §142

Question 21

Anfechtungsgründe

Answer 21

Question 22

Inhaltsirrtum vs. Erklärungsirrtum

Answer 22

1. Inhaltsirrtum: Bsp. „große Klopapierrolen“
2. Erklärungsirrtum: Versprechen, verschreiben etc
3. Eigenschaftsirrtum:
   
   • Bsp. Urheberschaft eines Bildes
   • Kreditwürdigkeit des Kunden

Question 23

Eigenschaftsirrtum

Answer 23

Question 24

Anfechtung vs. Dissens

• Def.?
• und wo geregelt ?

Answer 24

Anfechtung = Subjektive (gewollte) weicht vom objektiven (erklärten) ab
RF -> Ex Tunc Nichtig

Dissens = Zwei WE weichen objektiv voneinander ab
RF -> (im Zweifel) kein Vertrag

Question 25

Deliktsfähigkeit

Answer 25

§§827 und 828:
Fähigkeit, für Schadenstiftende Ereignisse verantwortlich gemacht werden zu können

§31: Juristische Personen

Question 26

Verjährungsbeginn

Answer 26

Question 27

Höchstfristen

Answer 27

Question 28

„Hemmung“ im Falle der Verjährung

Answer 28

Question 29

Nenne die Gründe für den Neubeginn der Verjährung

Answer 29

Question 30

Erläutere:

• Nichtigkeit
• Unwirksamkeit
• Anfechtbare RG

Was sind ihre RF?

Answer 30

Question 31

Rechtsfolge der Anfechtung

Answer 31

1. Nichtigkeit ex tunc: §142
2. Schadensersatzpflicht: §122
   - A.Gegner muss so gestellt werden, als hätte er noch nie etwas von der WE gehört. („Vertrauensschaden“)

Question 32

Arten der Vollmacht

Answer 32

Question 33

Nenne die anfechtbaren RG

Answer 33

Question 34

Nenne nichtige RG

Answer 34

Question 35

Nenne unwirksame RG

Answer 35

Question 36

Nichtigkeit wegen Formmangels- welcher §?

Answer 36

125§

Question 37

Was ist der Unterschied zwischen Notarieller Beurkundung und Öffentlichert Beglaubigung

Answer 37