Prokura Flashcards
1
Q
Welche Arten gibt es? (10)
A
Unselbständig
-> Prokurist, Ladenangestellte, Handlungsbevollmächtigte
Selbstständig
-> Handelsvertreter, Vertragshändler, Franchisenehmer, Handelsmakler, Kommissionär
2
Q
Was ist Prokura? (4)
A
- besondere Form der Stellvertretung nach § 166 II BGB
- gibt eigene Willenserklärung ab
- unter fremden Namen
- mit gesetzlicher / vertraglicher Vertretungsmacht
3
Q
Inhalt der Prokura (6)
A
- gesetzlich nach § 49 HGB vorgegeben
- Rechtsgeschäfte die in einem Handelsgewerbe vorkommen können
- Beschränkungen ggü Dritten ist nicht möglich
- Abreden haben nur im Innenverhältnis Wirkung
-> Bei Verletzung : Schadensersatz
-> Rechtsgeschäfte bleiben nach Außen hin gültig
4
Q
Was ist als Prokurist erlaubt? (3)
A
- Erwerb und Verfügung von Grundpfandrechten
- Zweigniederlassung errichten
- Geschäftssitz verlegen
5
Q
Was ist als Prokurist nicht erlaubt? (2)
A
- Veräußerung und Belastung von Grundstücken
- Geschäfte außerhalb des Geschäftsbetriebs
6
Q
Wie wird Prokura erteilt? (2)
A
- ausdrücklich durch den Kaufmann selbst
- Vertretungs- oder Duldungsvollmacht ist ausgeschlossen
7
Q
Wie erlischt Prokura? (5)
A
- durch Widerruf (§ 52 HGB)
-> ggü Prokuristen
-> ggü Dritten
-> durch öffentliche Bekanntmachung
-> Eintragung ins HR (deklaratorisch)
8
Q
Was ist Gesamtprokura? (5)
A
- mehrere Personen
- Mitwirken aller Prokuristen an Geschäften
- Nur eine Einwilligung/Genehmigung des Geschäfts
- Schutz gegen Missbrauch
- Entgegennahme einer Willenserklärung durch einen Gesamtprokuristen
9
Q
Was sind Prinzipalgeschäfte?
A
Geschäfte, die nur dem Kaufmann vorbehalten sind, wie z.B. Prokura Erteilung, Eintragungen ins HR, Unterzeichnung des Jahresabschlusses
