Handelsregister

Question 1

Was ist der Zweck des HR? (4)

Answer 1

• kostenlose Informationsbeschaffung
• Einreichung in beglaubigter Form
• Abteilung A : Einzelkaufleute, OHG, KG, EWIV
• Abteilung B : AG, SE, KGaA, GmbH, Versicherungsvereine

Question 2

Was ist die Publizitätswirkung? (11)

Answer 2

• Vertrauensschutz auf Inhalt des HR
• im HR bestehende Rechtslagen sind bestehend
• Nachlässigkeit geht zulasten des Kaufmanns
• Normalfall (§ 15 II HGB)
  -> Eintragungspflichtige Sache ist im HR eingetragen und bekanntgemacht
  -> Dritter muss sie gegen sich gelten lassen
• Negative Publizität (§ 15 I HGB)
  -> einzugstragende Sache ist noch nicht im HR eingetragen und bekannt gemacht
  -> kann Drittem nicht entgegen gesetzt werden
  -> außer es war ihm bekannt
  -> bei Unwissenheit des Dritten bleibt Rechtsgeschäft bestehen

Question 3

Was bedeutet “im HR bekannt gemacht”?

Answer 3

Nach 15 Tagen muss der Dritte beweisen, dass er die Tatsache nicht kannte bzw. kennen musste

Question 4

Welche Informationen findet man im HR? (6)

Answer 4

• Firma eingetragen?
• Firmenname
• Sitz den UN
• Inhaber
• Vertretungsberechtigte
• Unterschrift des Kaufmanns