Handelsfirma

Question 1

Was ist eine Handelsfirma? (4)

Answer 1

• Name des Unternehmens
• kann darunter klagen und verklagt werden

≠ Geschäftsbezeichnung ( Geschäft z.B. Bären-Apotheke)

≠ Marke (geschütztes Zeichen, Produkt eines UN)

Question 2

Was sind die Grundsätze der Handelsfirma? (6)

Answer 2

§ 18 I HGB = Unterscheidbarkeit

§ 18 II HGB = Firmenwahrheit

§§ 21,22 HGB = Firmenbeständigkeit (Erhalt des Firmenwerts)

§ 30 I HGB = Firmenausschließbarkeit (im selben Ort)

§ 17 I HGB = Firmeneinheit (nur eine Firma / Unternehmen)

§ 29 HGB = Firmenöffentlichkeit ( Eintragung ins HR)

Question 3

Was sind die Arten einer Handelsfirma? (4)

Answer 3

• Personenfirma (Name des Kaufmanns)
• Sachfirma (Gegenstand des UN)
• Phantasiefirma (weder noch)
• Firmenkern /-zusatz (Kern = Fuhrmann, Zusatz= GmbH)

Question 4

Wie ist die Handelsfirma geschützt? (5)

Answer 4

• Vor unzulässigen Firmengebrauch
  -> Registergericht
  -> Klage auf Unterlassung nach § 37 I HGB
• Verlangen auf Unterlassung
  -> Firmeninhaber § 15 I MarkenG

Question 5

Was passiert bei einem Inhaberwechsel? (3)

Answer 5

-> Schulden werden nicht weitergegeben (außer vertraglich anders geregelt nach §§ 414, 415 BGB)
-> Haftung der Altschulden
-> Abweichende Vereinbarung muss im HR eingetragen sein