öster. Außenpolitik Flashcards
was ist Außenpolitik?
Bezeichnung für die Zusammenfassung aller Institutionen, Inhalte und Vorgänge sowie Entscheidungsprozesse eines Staates mit Zielrichtung auf die Regelung der auswärtigen Beziehungen zu anderen Staaten, zu Staatengemeinschaften, Bündnissen,
Internationalen Organisationen u.a. im eigenen oder im übergeordneten Interesse.
was ist Sicherheit
Zustand, in dem sich Individuen, Gruppen und Staaten nicht von
ernsten Gefahren bedroht fühlen bzw. sich wirksam vor ihnen
geschützt sehen (…)
Der Grad der Sicherheit bzw. Bedrohtheit hängt weitgehend vom
subjektiven Empfinden, den historischen Erfahrungen, dem
Selbstverständnis und dem Verhältnis zur Umwelt ab.“
Was ist Frieden
„Friede besteht in einem internationalen System dann, wenn die in ihm ablaufenden Konflikt kontinuierlich ohne die Anwendung
organisierter militärischer Gewalt bearbeitet werden.“
Nicht-Krieg „schließt Vorbereitung und Bereitschaft zum Krieg aus.“
Friede durch
* Völkerrecht samt Gewaltverbot
* Internationale Organisationen
* Demokratisierung der Herrschaftssysteme
* die Gewaltfreiheit unterstützende Wirkung des Handels
Strukturentwicklung der Außenpolitik der 2. Republik
- Außenpolitik bis zum Staatsvertrag (1945 – 1955):
Mitgliedschaften in IO, Neutralität und Staatsvertrag, innenpol. Konsens - Integration und Emanzipation (1955 – 1968/70):
peace-keeping, Ansiedlungen (IAEA, OPEC, UNIDO), Konferenzort - Globalisierung der Außen- und Neutralitätspolitik (1968/70 – 1983):
KSZE, UNO, Nahost, Waffenexporte, SALT I, MBFR - Reorientierung auf Europa (1983 – 1989):
militärische Dimension der Sicherheit, 1989: EG-Antrag - Weg in die EU (1989 – 1994):
„differenzielle Neutralität“, Jugoslawien, Maastricht, NATO-PfP - Außenpolitik als EU-Mitglied
Kosovo 1999, EU-Einsätze, Rüstung, Antipersonenminen, Atomwaffen
ziviler Friedensdienst in Österreich
-Prüfung der EInführung des ZFD ist im Regierungsprogramm 2020-2024
Der Zivile Friedensdienst (ZFD) ist als eigenständiges Instrument der
österreichischen Außenpolitik und ist als Gemeinschaftswerk von Staat und
Zivilgesellschaft konzipiert.
Über den ZFD werden durch den Einsatz von Friedensfachkräften (FFK)
lokale Partnerorganisationen in Krisen- und Konfliktgebieten in Fragen von
Gewaltprävention und Verhinderung von Gewalt, ziviler Konfliktbearbeitung
und Friedensförderung auf Augenhöhe unterstützt.
Neutralität
oPolitische Dimension: neutralitätspolitik
oAusdruck einer haltung der kriegsverweigerung
oStarker Wandel: früher immer einzelprüfungen von UNO-aktivitäten
o-> Differentielle Neutralität: wenn sich UNO-Sicherheitsrat darauf einigt, ist österreich damit einverstanden
oNeutralität auch immer mit aktiven Element verbunden -> Kreisky aktive Neutralitätspolitik: schafft laut ihm Sicherheit (aber zu seiner Zeit auch extrem viele Waffenexporte)
Auslandseinsätze internationaler Organisationen
*Österreichische Unterstützung der UNO im peace-keeping durch österreichische Soldaten
*1999: völkerrechtswidriger Angriff der Nato auf Jugoslawien -> 2003 erste Einsätze der EU
*Veränderter Charakter der Auslandseinsätze: früher nur UNO-Einsätze, heute v.a. NATO, EU
*Auch in EU veränderung v.a. nach Brexit (weil GB gegen autonome EU-militär): Militärausschuss, Rüstungsentwicklung
*Ziviler Bereich: Entwicklung: zivile Auslandseinsätze in EU/gesamtes Potenzial rückläufig -> Ausbaupotenzial
