ÖR-Klausur

Question 1

Urteilsklausur Aufbau Rubrum

Answer 1

I. Bezeichnung des Gerichts
II. AZ. oben links, kein Verkündungsvermerk!
III. Überschrift
- Im Namen des Volkes
- Urteil
- “in der Verwaltungsrechtssache”
IV. Beteiligte
1. Kl: Vor-Nachname + Anschrift + gesetzl. Vertreter + ProzBevollmächtigter
2. Bekl.
Rechtsträgerprizip/Behörde direkt?
- Widerspruchsbehörde, wenn direkt nur WBescheid angegriffen wird
V. Streitgegenstand? (nötig?)
wegen XY
VI. Bezeichnung Gericht, Spruchkörper Richter
- “hat die XY Kammer des VG XY aufgrund xy durch die Richter XX,YY,ZZ für Recht erkannt:

TENOR ähnlich ZivR

Question 2

Tatbestand ÖR-Urteil

Answer 2

1. Einleitungssatz (Präsens)
"BETEILIGTE streiten ÜBER"
2. Feststehender SV (Imperfekt/Präsens)
- alles, was unstreitig und ohne Beweisaufnahme erwiesen ist
3. Verfahrensgeschichte
- chronologisch, keine rechtliche WERTUNG!
4. Prozessgeschichte ab Kl-Erhebung
- Klagerhebung = Datum des Eingangs bei Gericht 81 I 1 VwGO
5. Kl-Vorbringen
- nach Zulässigkeit/Begründetheit sortieren
- tb vor rechtsansichten
6. Antrag Kl.
- sinngemäß bei laienhaftem Antrag
7. Antrag Bekl.
- "die Klage abzuweisen"
8. Bekl.-Vorbringen
- auf unzulässige Wdh achten
9. Antrag/Vorbringen Beigeladener
10.Prozessgeschichte P:Umfang
- Beweisaufnahme: B-Thema, B-Mittel
11. Abschlusssatz (str.)