OR BT

Question 1

Auslobung

OR8

Answer 1

Auslobung = Ankündigung einer Belohnung für die Vornahme einer Leistung

• öffentliche Auskündigung
• an jedermann gerichtet/an unbestimmte Person einer bestimmten Gruppe gerichtet
• beliebige Leistung

-> einseitiges Leistungsversprechen, dass ohne Vertrag zur Bindungswirkung führt
-> Bedingtes Leistungsversprechen

Widerruflichkeit vor Erbringung der Leistung
aber: SE nach OR8II

Question 2

Preisausschreiben

Answer 2

Sonderfall der Auslobung
Auslobung im Rahmen eines Wettbewerbs

• Veranstalter erwartet mehrere Leistungen, verspricht aber nur jmd. Belohnung
• setzt Anmeldung voraus

richtet sich Preisausschreiben nur an bestimmte Personen (zB individuell-ausgewählte Architekten) => OR8II nicht anwendbar => unechtes Preisausschreiben

Question 3

Gewährleistung Sachmängel Werkvertrag VSS

Answer 3

VSS:
- Sachmangel (Soll- und Istbeschaffenheit)
- Bestehen Mangel bei Gefahrübergang
- Unkenntnis im Moment Gefahrübergang
- kein OR 365, 369 (Ausschlussfaktoren)
- Prüfung, Rüge und Genehmigung (Vorbehalt versteckter Mangel) (OR 367 i.m.V. 370)
- kein vertragl. Ausschluss
- Verjährung

Question 4

Gewährleistung Sachmängel Werkvertrag RF

Answer 4

-Annahmeverweigerung/Wandelung/Rücktritt + Schadenersatz (OR 368 I)
- Minderung (OR 386 II Variante 1)
- Nachbesserung bei zumutbaren Kosten (OR 368 II Variante 2)
- Nicht mit dem Boden verbunden -> ansonsten nur Nachbesserung

Question 5

Miete

Wohnraum def.

Answer 5

• geschlossene Räumlichkeiten,
• die den dauernden Aufenthalt von Personen ermöglichen. Verbringen des Privatlebens.
• minimaler Schutz von Umwelteinflüssen
• und Schlafmöglichkeit.

Question 6

Miete

Geschäftsraum def.

Answer 6

• Raum der als Zweck;
  
  • Betrieb eines Gewerbes
  • Ausübung Haupt- oder Nebenberuf hat
• Umstritten ist, ob auch nicht kaufmännisch genutzte Räume (z.B. Klubhäuser, Vereinslokal usw.) als Geschäftsraum zählen
• Hobbyraum sicher nicht