Neoliberale Stadt

Question 1

Kennzeichen

Answer 1

– absolute Priorisierung von Standortpolitik gegenüber allen anderen Politikoptionen, in diesem Rahmen
– die Produktion symbolischen Kapitals durch Festivalisierung und
Stadtmarketing,
– weiterhin Privatisierungen und Public-Private-Partnerships,
– die Umstrukturierung der Verwaltung gemäß marktsimulierenden
Formen von Governance,
– ein Rückbau des lokalen Wohlfahrtsstaats
– sowie verschärfte territoriale Kontrollstrategien gegenüber
marginalisierten Gruppen.“

Question 2

kritische Perspektive

Answer 2

Konzept hinterfragt die Vermarktlichung (marketization), Liberalisierung
und Privatisierung städtischer Politiken

Question 3

Pro

Answer 3

bessere Leistung & höhere Effizienz der Verwaltungsarbeit
– von einer erfolgreichen Standortpolitik profitieren langfristig alle
Bevölkerungsschichten, sog. „Sickereffekte“
– Ansiedlung von Unternehmen → Steuereinnahmen → mehr
Investitionen in öffentliche Infrastruktur …

Question 4

Kontra

Answer 4

– Fokussierung auf einkommensstarke Haushalte
– Zunahme sozialer Ungleichheit
– Verdrängung einkommensschwacher Gruppen
– Privatisierung öffentlicher Räume (aktive Verdrängung „störender“
Elemente, z.B. Obdachlose)
– Städtekonkurrenz produziert Gewinner- & Verliererstädte/stadtteile

Question 5

Leitbild I

Answer 5

Neoliberalismus ≠ Rückzug des Staates
• sondern: Übernahme der Markt- und Wettbewerbslogik als zentrale
Steuerungsmechanismen in allen Bereichen
• d.h. staatliches/städtischen Handeln/Interventionen folgt
Markt- und Wettbewerbslogik
1) Dominanz der Standortpolitik
mit dem Ziel der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Stadt
(in allen Bereichen über klassische Wirtschaftsförderung hinaus)
2) Ökonomisierung der Stadtpolitik
d.h. „die Übertragung von Markt- und Wettbewerbsmechanismen auch
auf die interne Steuerung städtischer Prozesse“
– betriebswirtschaftliche Verwaltungsarbeit & künstliche
Wettbewerbsverhältnisse
– Public-Private-Partnerships (PPP)
– Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Grundstücke und Infrastrukturen

Question 6

Leitbild II

Answer 6

Wettbewerbsorientierung lokaler (Stadt-)Politik seit Anfang der 1980er
Reskalierung staatlicher Regulation
• Wettbewerbsfähigkeit versus regionaler Ausgleichspolitik
• Austeritätspolitik (strenge staatliche Haushaltspolitik (sparsam))
– Unterfinanzierung öffentlicher/städtischer Haushalte
→ (chronische) kommunale Finanzkrise / leere öffentliche Kassen
– Räumliche Ungleichheit verschärft sich
– verstärkt die Logiken der unternehmerischen Stadt durch gestiegenen
Handlungsdruck auf kommunaler Ebene
– suggeriert Alternativlosigkeit der (Standort-)Politik

Question 7

Wirkmächtigkeit/Performativität

Answer 7

entsteht durch
diskursive Praktiken, d.h. die fortwährende Wiederholung/Begründung des
Handelns der Wettbewerbslogik (z.B. Städterankings)