Letzte Sachen für Morgen Flashcards
Was ist das Schema für den Prokurafall?
Anspruchsgrundlage auf Erfüllen des Kaufvertrag §433 BGB
Voraussetzung gültiger Kaufvertrag;
Vertretung nach §164 1 BGB mit Voraussetzungen
a) Handeln im Namen des Vertreters
b) Bestehen einer Vollmacht
c) Handeln im Ramen der Vollmacht
Falls §50 HGB auch §49 nennen
Ergebnis: §433
Aus welchen Verträgen besteht ein Lizenzvertrag?
Kauf
Miet
Werk und
Dienstvertrag
Ist Schadensersatz verschuldensabhängig?
Ja, nach §280 1 BGB
Was wird im Zivilrecht geregelt?
Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen
Was ist der Paragraph für Schadensersatz und Unterlassung im UrhG?
§97
Was sind laut §2 UrhG geschützte Werke?
Sprachwerke und Computerprogramme
Werke der Musik
Tanzkunst
bildende Künste
Lichtbildwerke
Filmwerke
Darstellungen technischer Art, wie Karten und Tabellen
Welche Rechtfertigungen sind beim Urheberrechtsfall zu prüfen?
Eigengebrauch §53
Bildung §60
Lizenz
Schutzpflicht abgelaufen §65
Was sollte im AGG Fall zwischen §6 und der Rechtfertigung sein?
Ein Zwischenergebnis ob rechtswidrig oder nicht
Wie wird man Eigentümer?
Durch Einigung zwischen Verkäufer und Käufer und Übergabe der Sache
