Allgemeine Fragen

Question 1

Was ist deklaratorisch und konstitutiv?

Answer 1

Deklaratorisch bedeutet, dass eine Regelung im Recht den bereits bestehenden Zustand beschreibt, während konstitutiv bedeutet, dass sie eine neue Rechtsänderung herbeiführt

Question 1

Nenne zwei Beispiele für Deklaratorisch & Konstitutiv

Answer 1

Deklaratorisch:
-Eintragung ins Handelsregister vom Istkaufmann
-Eintragung der Prokura im Handelsregister

Konstitutiv:
-Eintragung von Kann- und Formkaufleuten im Handelsregister
-

Question 2

Für wen gilt das HGB?

Answer 2

Für Kaufleute; es ist anwendbar, wenn mind. eine Vertragspartei Kaufmann ist

Question 3

Was ist eine Subsumtion?

Answer 3

Subsumtion ist der Prozess, bei dem ein konkreter Fall unter eine allgemeine rechtliche Regel oder Norm eingeordnet wird

Question 4

Was ist die Beweislastregel?

Answer 4

Im Zweifel für den Angeklagten - der Kläger muss Beweise liefern für Schuld des Angeklagten