Leistungsstoerung Und Schadensersatz

Question 1

Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Pflichtverletzung?

Answer 1

280 I 1 BGB

1. Wirksames Schuldverhaeltnis (311)
2. Pflichtverletzung des Schuldners
3. Vertretenmuessen (276,278) - wird vermutet

Rechtsfolge: Ersatz des kausal verursachten Schadens

Question 2

Welche Voraussetzungen gelten für Schadensersatz statt der Leistung

Answer 2

§§ 280 III, 281 BGB

1. wirksames Schuldverhaeltnis
2. Pflichtverletzung (Nicht- oder Schlechterfuellung)
3. Angemessene Fristsetzung zur Leistungserbringung
4. Erfolgloser Fristablauf oder Entbehrlichkeit der Fristsetzung (281 II)
5. Vertretenmuessen

Rechtsfolge: Ersatz des positiven Interesses

Question 3

Wann gerät ein Schuldner in Verzug?

Answer 3

§§ 280 I,II, 286 BGB

1. fällige und durchsetzbare Leistung (271)
2. Nichtleistung trotz Möglichkeit
3. Mahnung oder Entbehrlichkeit der Mahnung (286 II)
4. Vertretenmuessen (286 IV)

Rechtsfolge: Ersatz des Verzögerungsschadens

Question 4

Wann ist eine Leistung unmöglich? (Nachträglich)

Answer 4

§§ 275, 280 III, 283 BGB

1. Objektive oder subjektive Unmöglichkeit (275 I)
2. Leistungsbefreiung wegen unzumutbarer Aufwendung (275 II,III)

Rechtsfolge:
- Kein Erfuellungsanspruch mehr
- Schadensersatz statt der Leistung (280 III, 283) möglich

Question 5

Wann liegt ein Sachmangel vor?

Answer 5

§§437, 434 BGB

1. Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit (434 I)
2. Fehlen einer vereinbarten Eigenschaft
3. Unsachgemäße Montage oder fehlerhafte Montageanleitung

Rechtsfolge: Käufer kann Nacherfuellung, Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz verlangen