Kaufmannseigenschaften & typische Rechtsgeschäfte Flashcards
Erläutern Sie, wer Kaufmann im Sinne des HGB ist.
Kaufmann im Sinne des HGB ist jeder, der ein Handelsgewerbe betreibt. Dabei gibt es in Abhängigkeit von der Art und dem Umfang der betriebenen Geschäfte Ist-, Kann- und Formkaufleute.
Voraussetzungen eines Gewerbes
- nach außen gerichtete Tätigkeit
- selbständige Tätigkeit
- Planmäßig auf gewisse Dauer
- Gewinnerzielungsabsicht
Unterscheidung Kann-Ist-Formkaufman
Istkaufmann: wer ein Handelsgewerbe betreibt
Kann-Kaufmann: die Möglichkeit den Kaufmannstatus durch Eintragung in das Handelsregister zu erlangen z.B. Kleingewerbetreibende, Land-Forstwirte
Formkaufmann: hinsichtlich der kaufleute gegebenen Vorschriften auch auf Handelsgesellschaften Anwendung
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Erteilung einer Prokura wirksam ist?
Die wirksame Erteilung einer Prokura setzt eine bewusste, ausdrückliche Willenserklärung eines Kaufmanns voraus, dass eine natürliche Person bevollmächtigt werden soll. Die Handelsregistereintragung ist zum Wirksamwerden nicht erforderlich, da sie nur deklara- torischen Charakter hat.
Beschreiben Sie den Umfang der Prokura.
Die Prokura berechtigt zu allen Geschäften, die ein kaufmännisches Handelsgewerbe ge- wöhnlicherweise mit sich bringt.
Kann eine Prokura Dritten gegenüber beschränkt werden?
Eine Prokura kann im Außenverhältnis nicht beschränkt werden. Lediglich die gesetzlich fixierten Ausnahmen (beispielsweise Belastung oder Veräußerung von Grundstücken) be- grenzen die Vertretungsmacht gegenüber Dritten.
Vergleichen Sie die Erteilung, den Umfang und das Erlöschen einer Handlungsvollmacht mit den diesbezüglichen Regelungen für eine Prokura.
Die Handlungsvollmacht muss nicht vom Kaufmann oder einem Mitglied eines gesetzlichen Vertretungsorgans erteilt werden. Sie kann auch implizit verliehen werden – eine ausdrück- liche Erklärung ist nicht erforderlich. Ihre Erteilung ist keine eintragungsfähige Tatsache. Die Handlungsvollmacht berechtigt nur zur Vertretung in den explizit festgelegten Tätigkeiten. Die Handlungsvollmacht kann Dritten gegenüber beschränkt werden. Hinsichtlich des Erlö- schens gibt es keine wesentlichen Unterschiede – so ist beispielsweise ab dem Moment des Widerrufs der frühere Bevollmächtigte ein Vertreter ohne Vertretungsmacht.
Definieren Sie den Begriff des Handelgeschäftes.
Ein Handelgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, das ein Kaufmann im Rahmen seines Handels- gewerbes ausführt.
Erklären Sie, aus welchen Gründen Handelsgeschäfte teilweise Sondervorschriften unterliegen. Nennen Sie Beispiele.
Handelsgeschäfte stellen kaufmännisches Sonderrecht dar. Hierdurch soll der kaufmänni- sche Rechtsverkehr beschleunigt und vereinfacht werden. Beispielhaft zu nennen sind die kaufmännische Bürgschaft (ohne Einrede der Vorausklage), der Zinsanspruch bereits ab Fälligkeit sowie die Verpflichtung zur unverzüglichen Mängelrüge.
Welche Rechtsfolge hat das Schweigen eines Kaufmanns im Unterschied zum bürgerli- chen Recht?
Rechtsfolge des Schweigen eines Kaufmanns kann eine Willenserklärung sein, während es im bürgerlichen Recht niemals zu einer Verpflichtung aus Schweigen heraus kommt. Beispielsweise gilt das als Reaktion auf ein Angebot (ein Antrag); das Schweigen stellt die Annahme des Angebots dar.
