Kaufmann, Handelsgewerbe Flashcards
Kaufmannsbegriff beherrschen, verstanden, was eine Firma ist, die Publizitätsiwrkung des Handelsregisters kennen
Was ist das Handelsrecht?
Das Sonderrecht der Kaufleute
Warum ist das Handelsrecht das Sonderrecht der Kaufleute
Das Handelsrecht vereinfacht und beschleunigt Rechtsgeschäfte zwischen Kaufleuten, indem es diese weniger schützt als das subsidiär geltende BGB.
Nenne Beispiel Unterschied bei Geschäftsabwicklung für Privatpersonen & Handelspersonen
BGB: Ein Bürgschaftsvertrag muss schriftlich abgeschlossen werden, um den Bürgen vor Übereilung zu schützen (§ 766 BGB)
HGB: Schließt ein Kaufmann einen Bürgschaftsvertrag ab, so kann dieser unter Umständen formlos geschlossen werden (§ 350 HGB).
Was ist zu beachten, wenn Handelsrecht angewandt wird?
Die Regelungen des HGB sind immer dann anzuwenden, wenn der Sachverhalt von diesen erfasst wird; subsidiär gelten weiterhin die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
Bei handelsrechtlichen Fragestellungen müssen Sie deshalb regelmäßig die allgemeinen Regelungen des BGB zunächst mit den besonderen Regelungen des BGB und diese anschließend mit den speziellen Regelugen des HGB vergleichen.
Erkläre den Gefahrübergang im BGB / HGB
BGB: Kauft ein Vebraucher von einem anderen Verbraucher eine bewegliche Sache, muss der Erwerber beweisen, dass ein später entdeckter Mangel schon bei Gefahrübergang vorlag (§ 446 BGB).
BGB: Kauft ein Verbraucher von einem bewegliche Sache, wird für die Dauer von einem Jahr vermutet, dass ein später entdeckter Mangel schon bei Gefahrübergang vorlag (§ 477 BGB).
HGB: Kauft ein Kaufmann von einem anderen Kaufmann eine bewegliche Sache, gilt diese als genehmigt, wenn der Erwerber nicht unverzüglich einen vorhandenen Mangel rügt (§ 377 BGB).
Auf welche Frage achte ich innerhalb der Klausur bei der Frage Kaufmannsbegriff?
Wann wird eine Privatperson zum Kaufmann wird
Wer ist ein Kaufmann?
Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt (sog. Istkaufmann, § 1 Abs. 1 HGB)
Was ist ein Handelsgewerbe?
Der Begriff Handelsgewerbe enthält den Begriff Gewerbe und der Begriff Gewerbe setzt eine Tätigkeit voraus. Das Betreiben eines Handelsgewerbes setzt also zunächst eine Tätigkeit voraus, die aber nicht irgendeine Tätigkeit sein darf, sondern der Betrieb eines Gewerbes sein muss.
Handelsgewerbe = Tätigkeit + Betrieb eines Gewerbes
Wie wird eine Privatperson zum Kaufmann?
Zwei Wege:
- Der Gewerbetreibende benötigt nach Art und Umfang des Gewerbes eine kaufmännische Einrichtung für deren Ausübung (§ 1 Abs. 2 HGB). In diesem Fall wird er ohne Weiteres in dem Moment zum Kaufmann, in dem er die kaufmännische Einrichtung benötigt.
Die Eintragung der Frima des Gewerbetreibenden ins Handelregister (§ 29 HGB) wirkt in diesem Fall nur deklaratorisch (feststellend), macht also nur bekannt, dass die dort jetzt mit ihrer Firma eingetragene Privatperson ein Kaufmann ist.
- Der zweite Weg, um aus dem Betrieb eines Gewerbes den Betrieb eines Handelsgewerbes zu machen, um also aus der Privatperson einen Kaufmann zu machen, ist die Eintragung der Firma, unter der die Privatperson ihr Gewerbe betreibt, ins Handelsregister (§§ 2, 3 HGB). Die Eintragung ins Handelsregister wirkt in diesen Fällen konstitutiv (begründend): Erst sie macht das Gewerbe zum Handelsgewerbe und die Privatperson zum Kaufmann (sogenannter Kannkaufmann).
Wann liegt denn eine kaufmännische Einrichtung vor? (§ 1 Abs. 2 HGB)
Nach seiner Art erfordert ein Gewerbebetrieb eine kaufmännische Einrichtung in der Regel dann, wenn er eine kaufmännische Buchführung erfordert, wenn also in erheblichem Maße Geschäftskorrespondenz geführt wird bzw. Kredite in Anspruch genommen werden. Keine Buchführungspflicht besteht, wenn in zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren der Jahresüberschuss jeweils 60.000 Euro und die Umsatzerlöse nicht mehr als 600.000 Euro betragen (§ 241a HGB). Weitere relevante Faktoren/Anzeichen für das Vorliegen einer kaufmännischen Einrichtung sind, wenn ein erheblicher Umsatz erzielt wird, ein großes Vermögen vorhanden ist bzw. eine große Anzahl von Mitarbeitern beschäftigt wird.
Entscheidend ist immer das Gesamtbild.
Was braucht man für ein Handelsgewerbe nochmal in kurz?
Handelsgewerbe = Tätigkeit + Betrieb eines Gewerbes. Erfordernis kaufmännischer Einrichtung (Eintragung wirkt deklaratorisch). Oder Eintragung der Firma in das Handelsregister (Eintragung wirkt konstitutiv)
Kann ein Kaufmann sich darauf berufen, dass er keiner ist, wenn er im Handelsregister steht?
Ist eine ein Gewerbe betreibende Privatperson mit ihrer Firma erst einmal im Handelsregister eingetragen und damit spätestens durch diesen Eintrag zum Kaufmann geworden (sogenannter Kaufmann kraft Eintragung), so kann sie gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend machen, dass das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe und sie also kein Kaufmann ist (§ 5 HGB).
Solange im Handelsregister eine Privatperson also mit ihrer Firma als Kaufmann steht, muss sie sich auch wie ein Kaufmann behandeln lassen, selbst wenn sie zum Beispiel ihren Umsatz reduziert hat und keine Bücher mehr führen muss, mithin die kaufmännische Einrichtung nicht mehr benötigt und insofern kein Handelsgewerbe mehr betreibt – der bestehende Eintrag ins Handelsregister macht ihr Gewerbe zum Handelsgewerbe, unabhängig vom Erfordernis der kaufmännischen Einrichtung.
Was ist ein Kaufmann Kraft Eintragung?
Ist eine ein Gewerbe betreibende Privatperson mit ihrer Firma erst einmal im Handelsregister eingetragen und damit spätestens durch diesen Eintrag zum Kaufmann geworden..
Was ist ein Formkaufmann?
Schließlich kennt das HGB noch den sogenannten Formkaufmann, der in § 6 HGB geregelt ist. Als Formkaufmann gelten beispielsweise die GmbH, die AG und die eG.
Solange eine Privatperson mit ihrer Firma im Handelsregister eingetragen und deshalb Kaufmann ist, muss sie sich auch so behandeln lassen.
