Firma Flashcards
Was ist eine Firma?
Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und seine Unterschrift abgibt (§ 17 Abs. 1 HGB).
Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden (§ 17 Abs. 2 HGB).
Welche Firmen gibt es?
Personenfirma, Sachfirma, Fantasiefirma, Mischfirma
Unterschieden werden bei der Firma die Personenfirma, die an den Namen des Inhabers anknüpft, die Sachfirma, die aus dem Unternehmenszweck abgeleitet wird, und die Fantasiefirma, die frei ausgedacht sein kann.
Der Kaufmann kann zwischen diesen Firmenarten frei wählen und diese auch kombinieren (Mischfirma).
Damit der Rechtsverkehr nicht getäuscht wird, gelten folgende Prinzipien:
Damit der Rechtsverkehr nicht getäuscht und die Firma eindeutig zugeordnet werden kann, gelten die Prinzipien der Firmenklarheit und Firmenwahrheit (§§ 18 Abs. 2, 19 HGB), der Firmenausschließlichkeit/Firmenunterscheidbarkeit (§§ 18 Abs. 1, 30 HGB), der Firmeneinheit, Firmenbeständigkeit (§§ 21, 22, 24 HGB) und der Firmenöffentlichkeit (§§ 29, 31, 33, 34, 106ff. HGB).
Erkläre die vereinzelten Prinzipen Firmenklarheit, Firmenwahrheit, Firmenausschließlichkeit/Firmenunterscheidbarkeit, Firmeneinheit, Firmenbeständigkeit und Firmenöffentlichkeit
Bei der Auswahl der Firma ist darauf zu achten, dass die Rechtsform des Unternehmens eindeutig angegeben ist (Firmenklarheit), dass der Rechtsverkehr nicht irregeführt wird über die ausgeübte Tätigkeit (Firmenwahrheit), dass das Unternehmen von anderen unterschieden werden kann
(Firmenausschließlichkeit /Firmenunterscheidbarkeit), dass jedes Unternehmen nur einen Namen führt (Firmeneinheit) und dass der Name auch nach einem Inhaberwechsel fortgeführt werden kann (Firmenbeständigkeit). Der Grundsatz der Firmenöffentlichkeit besagt schließlich, dass die Firma der Öffentlichkeit durch Eintragung ins Handelsregister kundgegeben werden muss.
Wird die Firma falsch, nämlich unter Verletzung eines oder mehrerer dieser Prinzipien gewählt, so verweigert das Handelsregister, in das sie eingetragen werden muss, in der Regel die Eintragung.
Nocheinmal prägnant die Firmenprinzipien
Klarheit - Ist die Rechtsform des U angegeben?
Wahrheit - Rechtsverkehr nicht irregeführt?
Ausschließlichkeit/Unterscheidbarkeit - Unternehmen von anderen unterscheidbar?
Einheit - Nur ein Name für jedes Unternehmen
Beständigkeit - Nach einem Inhaberwechsel fortführbar?
Öffentlichkeit - Ins Handelsregister eingetragen?
