Kaufmann

Question 1

Wer ist nach dem HGB Kaufmann?

Answer 1

1. Istkaufmann, § 1 Abs. 1 HGB
2. Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, § 3 HGB
3. Formkaufleute, § 6 HGB
4. Eingetragene Vermögensverwaltungsgesellschaft, § 105 Abs. 2 HGB
5. Nichtkaufleute unter bestimmten Vorausssetzungen nach Rechtsscheingrundsätzen, § 5 HGB analog, § 242 BGB

Question 2

Istkaufmann nach §§ 1, 2 HGB

Answer 2

Nach § 1 Abs. 1 HGB ist Kaufmann wer eine Handelsgewerbe betreibt.
Ein Handelsgewerbe setzt voraus:
- dass die ausgeübte Tätigkeit überhaupt ein Gewerbe darstellt
- nach den §§ 1, 2 HBG als Handelsgewerbe zu behandlen ist.

Das Handelsgewerbe muss betrieben werden.

Question 3

Begriff des Gewerbes

Answer 3

Gewerbe ist nach h.M. jede äußerlich erkennbare, selbstständige, planmäßige auf gewisse Dauer, zum Zwecke der Gewinnerzielung (bzw. entgeltlich) ausgeübte Tätigkeit, die nicht “freier Beruf” ist.

Question 4

Handelsgewerbe

Answer 4

Nach §§ 1, 2 HGB ist jeder Gewerbebetrieb ein Handelsgewerbe, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten gewerbebetrieb nicht erfordert (Kleingewerbe).

Question 5

“Betreiben” des Handelsgewerbes

Answer 5

• Betreiber ist derjenige, in dessen Namen das Handelsgewerbe geführt wird und der aus den im Handelsgewerbe geschlossenen Geschäften berechtigt und verpflichtet wird.
• Der Geschäftsführer einer GmbH ist kein Kaufmann iSd HGB, da nicht er sondern nur die GmbH das Handelsgewerbe betreibt.
• Keine Kaufleute sind Gesellschafter der juristischen Personen, da ausschließlich die juritsiche Person selbst das Handelsgewerbe betreibt.
• Kommanditisten, die für verbindlichkeiten der KG nur beschränkt haften (§ 171 Abs. 1 HGB), sind keine Kaufleute
• Für Gesellschafter einer OHG und persönlich haftendende Gesellschafter einer KG werden wegen der persönlcichen und unbeschränkten Haftung gem. § 128 HGB die für Kaufleute geltenden Vorschriften zumindest teilweise entsprechen angewandt.

Question 6

Gesellschaften als Kaufmann

Answer 6

• Handelsgesellschaften (OHG, KG, GmbH, AG, SE, KGaA und EWIV) sind gem. § 6 Abs. 1 HGB Handelsgesellschaften.
• Genossenschaften werden gem. § 17 Abs. 2 GenG als Kaufleute behandelt.
• Formkaufleute nach § 6 Abs. 2 HGB sind Kraft ihrer Rechtsform die GmbH, die AG, die SE, die KGaA und die Genossenschaft.

Question 7

Der Scheinkaufmann

Answer 7

Wer im Rechtsverkehr als Kaufmann auftritt, muss sich gegenüber gutgläubigen Dritten wie ein Kaufmann behandeln lassen.
Lässt sich auf das Verbot wiedersprüchlcihen Verhaltens (venire contra factum propium, § 242 BGB) sowie allgemeinen Rechtsscheingrundsätzen zurückführen).