IV. Grundregeln der internationalen Beziehungen

Question 1

Was ist das System der kollektiven Sicherheit der Vereinten Nationen? def.

Answer 1

… ist das gemeinsame Vorgehen gegen einen Friedensstörer in den eigenen Reihen (also keine Drittstaaten)

Question 2

Merkmale des Systems der kollektiven Sicherheit

Answer 2

• Gewaltverbot
• ausreichendes Sanktionspotential durch die universalität der UN (Mittel zur Abschreckung)

Question 3

Schwäche des Systems der kollektiven Sicherheit

Answer 3

Uneigigkeit der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitrates (aufgrund des individuellen Vetorechts)

Question 4

Kann der Sicherheitsrat selbst militärische Zwangsmaßnahmen setzen?

Answer 4

Nein, er kann nur die Staaten zru Gewaltanwendung ermächtigen
- die bloße Entscheidung zur setzung militärischer Maßnahmen kann aber nicht von einem Einzelstaat kommen, er muss durch den SR ermächtigt sein (R2P)

• der Sicherheitsrat kann friedenserhaltende Operationen initiieren, wobei die Mitwirkung er Staaten bloß freiwillig ist und einem MANDAT des SR erfordert

Question 5

Ab wann kann man das System der kollektiven Sicherheit anregen?

Answer 5

ab einer bloßen Bedrohung des Weltfriedens

Question 6

R2P

Answer 6

Ein Staat hat ggü seinen eigenen Bewohnern eine Schutzverantwortung, kommt er dieser nicht nach (Bürgerkrieg), so kann die internationale Staateneinheit eingreifen

Question 7

Wo sind die Grundrechte der Staaten enthalten?

Answer 7

in der Satzung der VN (Art. 2)
sind in der FRIENDLY RELATIONS DECLARATION 1970 genauer beschrieben

Question 8

Welche Prinzipien der Grundrechte gibt es?

Answer 8

laut friendly relations declaration
1. Das Gewaltverbot
2. das Interventionsverbot
3. das Gebot der friedlichen Streitbeilegung
4. das Selbstbestimmungsrecht der Völker
5. die Achtung der Menschenrechte

Question 9

Mit welchen Mitteln wird das Gewaltverbot umgesetzt?

Answer 9

1. Begrenzung der im Krieg erlaubten Mittel (ius in bello)
2. Begrenzung der Tatbestände rechtmäßiger Gewaltanwendung (ius ad bello)
3. Minimisierung der Waffenmenge (Abrüstung sowie Rüstungskontrolle)

• Art 2. UN-Satzung: Durchsetzung durch das System kollektiver Sicherheit

Question 10

ius in bello

Answer 10

recht im Krieg:
- betreffend
Mittel und Methode & Angriffsziel

Question 11

ius ad bellum

Answer 11

das Recht, um Krieg zu führen:
- wann ist Krieg rechtmäßig

Question 12

animus belli gerendi

Answer 12

Der Wille, um Krieg zu fürhen
- impliziert Abbruch der friedlichen Verhandlungen und Kriegsfürhrung

im traditionellem VR war der WILLE für den Kriegszustand entscheidend, also muss man zwischen Krieg und Gewaltanwendung unterscheiden

Question 13

Was beinhaltet das Gewaltverbot?

Answer 13

nach 2/4 Satzung der UN

1. Verbot des Kriegs und der Bewaffneten Gewalt (animus belli gerendi)
2. Verbot der Androhung von Gewalt
3. System Kollektiver Sicherheit dient zur Durchsetzung

Question 14

Ausnahmen des Gewaltverbotes

Answer 14

1. Selbstverteidigung
2. für die Durchführung einer vom Sicherheitsrat angeordneten Manahme im Rahmen des Systems kollektiver Sicherheit