IT-Recht Flashcards

1
Q

Grunsätzliche Linzenz

A

Einzelplatzlizenz

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2
Q

Besteht Schutzrecht ohne eine Vergütung?

A

Grundsätzlich NEIN

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3
Q

Freeware

A

für alle frei zugänglich

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4
Q

Open Source

A

frei zugänglich, aber Sourcecode steht offen zur Verfügung; läuft alles unter einer Lizenz

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5
Q

Kann Software patentiert werden?

A

Software kann grundsätzlich nicht patentiert werden – aber SW-implementierte-Erfindungen

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6
Q

Klassen der Marken

A

Für verschiedene Klassen (Dienstleistungen) kann das gleiche Zeichen verwendet werden

Ausnahme:
o Bei sehr bekannten Marken; da gibt es nur die starke Marke, die die anderer verdrängt

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7
Q

Wann entsteht Markenschutz?

A
  1. Eintragung

2. Gebrauch / Verkehrgeltung

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8
Q

Ensteht in einem Pilotbetrieb schon Markenschutz?

A

Ja

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9
Q

Wie kann man Titel vorveröffentlichen?

A

Titelschutzanzeige

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10
Q

Dauerhafter Erwerb einer Standardsoftware

A

Kauf §433 I BGB

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11
Q

Eine Individualsoftware

A

Werkvertrag §631 BGB der wie ein Kaufvertrag behandelt wird

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12
Q

SW wird im B2B verkauft - monatliche Zahlung

A

Mietvertrag §535 BGB

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13
Q

SaaS

A
Nutzungsrecht (zeitliche Nutzung) = Mietvertrag
o Hosting = Mietvertrag
o Andere Services / Leistungsversprechen = Werkvertrag (Leistung) |&&| Dienstvertrag (Bemühungen)
o SLAs (Versprechen) = Ausgestaltung eines Werkvertrag
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14
Q

Zweckübertragungsregel

A

der Urheber gibt nur so viele Rechte ab, wie für den Vertrag benötigt werden

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15
Q

Gutgläubiger Erwerb von Lizenzen

A

Es gibt keinen gutgläubigen Erwerb von Lizenzen

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16
Q

VAR-Reseller

A

(Value-Added-Reseller) bekommt Master-CD. Erweitert die Software auf der Master-CD und möchte sie veräußern.

17
Q

Benötigte Rechte VAR

A

o Vervielfältigungsrecht, Verbreitungsrecht, Nutzungsrecht, Markenrechtliche Lizenz
o Veränderungsrecht
o Evtl. Patentrecht

18
Q

Reseller bekommt die Kiste mit den CDs

A

Keine Rechte notwqendig -> Erschöpfungsgrundsatz

19
Q

Was gilt bei Ebay?

A

Einstellen in Ebay ist eine wirksame Willenserklärung mit der auflösenden Bedingung, wenn jemand anderes ein höheres Angebot macht