IT-Recht Flashcards
Grunsätzliche Linzenz
Einzelplatzlizenz
Besteht Schutzrecht ohne eine Vergütung?
Grundsätzlich NEIN
Freeware
für alle frei zugänglich
Open Source
frei zugänglich, aber Sourcecode steht offen zur Verfügung; läuft alles unter einer Lizenz
Kann Software patentiert werden?
Software kann grundsätzlich nicht patentiert werden – aber SW-implementierte-Erfindungen
Klassen der Marken
Für verschiedene Klassen (Dienstleistungen) kann das gleiche Zeichen verwendet werden
Ausnahme:
o Bei sehr bekannten Marken; da gibt es nur die starke Marke, die die anderer verdrängt
Wann entsteht Markenschutz?
- Eintragung
2. Gebrauch / Verkehrgeltung
Ensteht in einem Pilotbetrieb schon Markenschutz?
Ja
Wie kann man Titel vorveröffentlichen?
Titelschutzanzeige
Dauerhafter Erwerb einer Standardsoftware
Kauf §433 I BGB
Eine Individualsoftware
Werkvertrag §631 BGB der wie ein Kaufvertrag behandelt wird
SW wird im B2B verkauft - monatliche Zahlung
Mietvertrag §535 BGB
SaaS
Nutzungsrecht (zeitliche Nutzung) = Mietvertrag o Hosting = Mietvertrag o Andere Services / Leistungsversprechen = Werkvertrag (Leistung) |&&| Dienstvertrag (Bemühungen) o SLAs (Versprechen) = Ausgestaltung eines Werkvertrag
Zweckübertragungsregel
der Urheber gibt nur so viele Rechte ab, wie für den Vertrag benötigt werden
Gutgläubiger Erwerb von Lizenzen
Es gibt keinen gutgläubigen Erwerb von Lizenzen