ISB 4 Flashcards
Warum braucht es Planung seitens der Öffentlichen Hand (=Staat, Kommunen)?
Öffentliche Einrichtungen & Infrastrukturen
Sonstige Bauten & Bodennutzungen
Gründe für Planung Bsp 1
Gefahrenabwehr
Grunde für Planung Bsp 2
Ressourcenschonender Umgang mit Fläche und Boden
▪ Fläche für Verkehr in Deutschland 2017: ~18.000 km2
▪ Täglicher Anstieg der Fläche (=Flächenverbrauch) für Siedlung und Verkehr: ~60 ha
▪ Ziel für 2030: Täglichen Flächenverbrauch reduzieren auf
~30 ha minus X
Folgen des Fehlens jeglicher Bauleitplanung („Zoning Laws“) im Fall von Industrieländern, Beispiel Houston, Texas:
- Extrem geringe Siedlungsdichte ~14 p/ha
- Großer Flächenverbrauch
- Hohe Abhängigkeit vom Auto
- Hohe Energieverbrauch
Gründe für Raumplanung (= Raumordnung & Bauleitplanung) bzw. Aufgaben und Ziele der Raumplanung. Eine Auswahl…
▪ Bereitstellung von notwendigen Flächen für Nutzungen (z.B. Wohnen, Landwirtschaft, Gewerbe, Verkehr, Rohstoffgewinnung)
▪ Schutz von Natur und Umwelt (z.B. Erhalt von Waldflächen, Tierarten, Gewässerschutz)
▪ Gesundheitsschutz (z.B. Luftschadstoffe, Lärm)
▪ Schutz vor Gefahren (z.B. Hochwasser, Sturm, Feuer)
▪ Erhalt des kulturellen Erbes (z.B. Stadtbild, Kulturlandschaften)
Widerspruch der Ziele Raumplanung
Aufgabe der Raumplanung ist eine Aufteilung von Flächen und Ressourcen, die diese Ziele sinnvoll in Einklang bringt
Gesetze
Übliche Entstehung
- von politischen Fachgremien ausgearbeitet
- in Parlament (Legislative) beschlossen
Gesetze
Verbindlichkeit
Müssen eingehalten werden
Gesetze
Beispiele
- Baugesetzbuch
- Raumordnungsgesetz
- Straßenverkehrsgesetz
- Personenbeförderungsgesetz
- Ausbaugesetze für Verkehrsinfrastruktur
Verordnungen
Übliche Entstehung
- Durch übergeordnetes Gesetz veranlasst
- von Exekutive (z.B. Ministerium) ausgearbeitet und eingeführt als Konkretisierung von Gesetzen
Verordnungen
Verbindlichkeit
Müssen eingehalten werden (Gesetzescharakter)
Verordnungen
Beispiele
- Baunutzungsverordnung
- Straßenverkehrsordnung
- Landesbauordnungen
Technische Regeln
Übliche Entstehung
- Durch Expertengremien ausgearbeitet
- Ggf. durch Bundes- oder Landesverwaltung eingeführt
Technische Regeln
Verbindlichkeit
Sollten eingehalten werden (Abweichungen sind begründet möglich)
Technische Regeln
Beispiele
- Richtlinie für integrierte Netzgestaltung (RIN)
- Handbuch zur Bemessung von Straßen (HBS)
- Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR)
Verordnungen
Defi
Verordnungen konkretisieren Gesetze, haben Gesetzescharakter, werden angeordnet durch Verordnungs- ermächtigung als Teil des Gesetzes und ausgearbeitet durch Exekutive. Beispiel: BauGB & BauNVO
Baugesetzbuch (BauGB)
▪ Wichtigste Grundlage des Städtebaurechts
▪ Definiert die stadtplanerischen Instrumente, insbesondere Instrumente der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan)
▪ Enthält „§9a Verordnungsermächtigung“
Baunutzungsverordnung (BauNVO)
▪ Konkretisierung des Städtebaurechts durch Bestimmungen zu den möglichen Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung von Grundstücken
Technische Regeln Definiert
Technische Regeln (auch: Normen) sind Regelungen unterhalb der Gesetzesschwelle. Sie werden durch Expertengremien erarbeitet und haben unterschiedliche Grade der Verbindlichkeit.
Was regeln Gesetze und Verordnungen eher
➔ regeln eher Grundlagen und Organisation
Was regeln Technische Regeln eher
➔ regeln eher die Ausführung
Woraus besteht das System der räumlichen Planung
Das System der räumlichen Planung besteht aus Fachplanungen und übergreifender Raumplanung auf unterschiedlichen Ebenen.
Fachplanung
Fachplanung bezeichnet Planung in speziellen Disziplinen, z.B. Verkehr
Raumplanung
Raumplanung
bezeichnet eine übergreifende Planung die
▪ einerseits Belange der Fachplanungen berücksichtigt,
▪ andererseits in die Fachplanungen eingeht.
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