I.Einleitung/ C) Rechtswissenschaften Flashcards
Welche Rechtswissenschaften gibt es
-Rechtsdogmatik
-Rechtstheorie
-Rechtsphilosophie
-Rechtssolziologie
-Rechtsgeschichte
-Rechtspolitik
-Rechtsvergleichung
Rechtsdogmatik Erklärung
Inhalt des geltenden positiven Rechts systematisch zu erfassen und interpretieren, Weg zu Erzielung der Erkenntnis
Rechtstheorie Erklärung
unabhängig von Inhalt, allg. Aussagen über Wesen, Struktur und Anwendung der Rechtsnorm zu machen, Überlegung über ARten von rechtsnormen, Folgen fehlerhafter Rechtsnormen und über Systematiusierung von Recht
Rechtsphilosophie Erklärung
beschäftigt sich mit philosophischen Grundlagen des Rechts:
-Notwendigkeit und Zweck des Rechts im menschlichen Zusammenleben
-Grundlagen der Rechtsgeltung
-Verhältnis von Recht, Moral und Gerechtigkeit
Rechtssolziologie Erklärung
über soziale Rahmenbedingungen - Frage der Effektivität
Rechtsgeschichte Erklärung
Wie sich heute geltende Rechte entwicket haben, behandelt Rechtsordnungen, die nicht mehr in Geltung sind
Rechtspolitik Erklärung
Vorschläge zur Verbesserung des Rechts
Rechtsvergleichung Erklärung
Untersucht und Vergleicht Regelungen in verschiedenen Rechtsordnungen (zB OE-SCHWEIZ) oder verschiedenen rechtlichen Systemen (Öffentliches- Privat) und versucht daraus neue Kenntnis zu erlangen
Wissenerklärung
Rechtswissenschsftler ermitteln den Inhalt von Rechtsnormen (Erkenntnisakt) und geben darüber eine Wissenserklärung ab
Willenserklärung
Die Erlassung von Normen (etwa durch Kundmachung in zB einem Amtsblatt oswe surch Zustellung an die betroffene Person)
Was passiert vor dem Willensakt
Die zur Rechtssetzung ermächtigte Person ermittelt den Inhalt der zu vollziehenden Norm (Erkenntnisakt)
Was wird ermittelt, wenn das Bundesgesetz neue Vorschriften erlassen will
etwa, ob der Bund zuständig ist, eine solche Regelung zu erlassen, ob und welche Grundrechte betroffen sein könnten und ob deren Einschränkung durch einen Gesetzesvorbehalt gedeckt ist, sowie welche verfahrensrechtlichen Schritte einzuhalten sind
Quorum Bedeutung
Ein Quorum im Recht bezeichnet die Mindestanzahl von Mitgliedern oder Stimmberechtigten, die anwesend sein müssen, damit eine Versammlung, Sitzung oder Abstimmung rechtsgültig ist.
Welche Schritte folgen nach der Ermittlung der verfassungsrechtlichen Grundlagen
Nach der Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens fasst Nationalrat mit den erforderlichen Quoren einen Gesetzesbeschluss, der nach durhclaufen weiterer Schritte des Gesetzgebungsverfahrens im Bundesgesetzblatt kundgemacht wird
Normsetzungsakt
Erlassung der Norm
