I. Einleitung/ A) Normen und Rechtsnormen Flashcards
Wie heißen jene Regelungen, welche angeben, wie wir uns verhalten SOLLEN
Normen/Rechtsnormen
Was ist die Aufgaben von Rechtsnormen
-regeln menschliches Verhalten
Wie kommen solche Normen zustande
-durch eine Autorität angeordnet, Willensakt wird gesetzt
-haben sich durch langandauernde Gewohnheit herausgebildet
Wieso ist die Regel: “Hunden ist das Betreten der Wiese verboten” keine Norm? Und wie könnte man sie aber zu einer Norm umdeuten?
Da Sie nicht das Verhalten von Menschen regelt / eigentlich regelt sie aber das Verhalten des Hundebesitzers, da dieser für den Hund zuständig ist
Welche vier Arten von Normen gibt es?
-Normen der Sitte
-Normen der Moral
-Normen der Religion
-Normen des Rechts
Normen der Sitte Erklärung
Regelungen, die in einer bestimmten sozialen Gruppe oder Gemeinschaft entstanden sind
Normen der Moral Erklärung
Regelungen, die Verhalten nach bestimmten ethischen Gesichtspunkten als richtig oder falsch beurteilen
Normen der Religion
Regelungen, die auf Grund von Anordnungen religiöser Gruppen menschliches Verhalten regeln
Es werden nur solche Normen als Rechtsnormen bezeichnet, die..
-von einer staatlichen Autorität gesetzt wurden
-mit Hilfe staatlicher Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden sollen
Wie wird das von Menschen gesetze Recht bezeichnet?
Positives Recht
Wieso darf ein Gerichtsvollzieher Geld verlangen und ein Räuber nicht?
Der Gerichtsvollzieher ist durch eine staatliche Rechtsnorm ermächtigt
Wozu führt die Verletzung einer Norm der Sitte?
gesellschaftlichen Sanktionen (Tadel, Missachtung)
Wozu führt die Verletzung einer Norm der Moral?
auch gesellschaftliche Sanktionen, ist jedoch gravierender
Wozu führt die Verletzung einer Norm der Religion?
kann zu Ausschluss aus Religionsgemeinschaft führen
Bsp für Rechtsfolgen
Geld-, Freiheitsstrafe oder Entzug von Berechtigungen
Sachen, welche mit staatlicher Hilfe durchgesetzt werden könnem
Nichtnachkommung einer Geldstrafe, Ansprüche auf Leistung(Studienbeihilfe, Zahlung eines Kaufpreises)
Wie kam es zu dieser Differenzierung der Rechtsnormen
Durch Säkularisierung, Trennung von Religion und Politik
Wie nennt man es, wenn eine Norm Bestandteil der Rechtsordnung ist
Eine Geltung
Wann ist eine Norm effektiv
Wenn sie tatsächlich befolgt wird, Menschne und Staatsorgane verhalten sich so, wie es angeordnet ist (Befolgung und Sanktionen)
Was wird betrachtet wenn eine Norm Geltung hat
das Sollen
Was wird betrachtet wenn eine Norm Effektivität hat
das Sein
Wie bezeichnet man die staatliche Bewilligung/Zustimmung
Konzession
Normenkongruenz Erklärung
Die Normen stimmen, was das angeordnete Verhalten anbelangt, inhaltlich überein (zB nicht morden)
Normenkonflikt Erklärung
Die eine Norm gebietet ein bestimmtes Verhalten, die andere odnet das Gegenteil an zB Verschleierung)
Wie stellen wir fest, welche Norm zu welchem Normensystem gehört
Indem wir die normsetzende Autorität und die angedrohte Sanktion betrachten
Ein Beispiel für Normenkonflikte innerhalb eines Systems (hier Rechtsnormen)
Verschleierung, Maskenflciht Coronazeit
Welche drei Regelungen gibt es, welche versuchen das Auftreten von Normenkonflikten zu vermeiden?
-Zuständigkeitsverteilung
-lex specialis Regel
-lex posteriori Regel
Zuständigkeitsverteilung Erklärung
Es wird versucht, Zuständigkeiten so aufzuteilen, dass nicht ein und diesselbe Angelegenheit durch verschiedene Normsetzer geregelt werden kann
lex specialis Regel Erklärung
Normenkonflikte werden mit der Regel aufgelöst, dass die speziellere Regelung der generellen Regelung vorgeht
lex posteriori Regel Erklärung
Regel, dass die aktuellere (später erlassene) Regelung der älteren (früher erlassenen) Regelung vorgeht
