I.Einleitung/ B) Recht und Staat Flashcards
Was ist der Zusammenhang zwischen Recht und Staat
Nur solche Normen werden als Rechtsnorm bezeichnet, die von staatlicher Autorität gesetzt, und mit staatlichen Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden
Was ist die Drei-Element-Lehre
Vorraussetzungen, dass etwas als “Staat” bezeichnet werden kann
-abgegrenztes Gebiet (Staatsgebiet)
-wirksame Staatsgewalt
-Staatsvolk
Wozu führen die Vorraussetzung der Drei-Element-Lehre?
Dass der Staat durch andere Staaten völkerrrechtlich anerkannt ist
Welche Vorraussetzung gibt es für eine Staatsgewalt?
-ein souveränes und effektives Herschaftssystem hat sich etabliert
Wie wird das Staatsgebiet definiert?
Durch Staatsgrenzen umgrenztes Gebiet
Wie erfolgt die Festlegung von Grenzen?
-Durch Vereinbarung von aneinander angrenzenden Staaten (Staatsverträge, ofz nach Kriegen Friedensverträge)
-Durch langandauernde Gewohnheit
Wodurch sind OE Grenzen definiert
Staatsvertrag von St.Germein 1919 und zT auch Gewohnheitsrecht (gegenüber Schweiz und Deutschland)
Wie heißen die vier Prozesse, wobei sich Staatsgrenzen ändern können
-Sezession
-Dismembration
-Verschmelzung
-Inkorporation
Sezession Erklärung
Teil des Staates trennt sich von bisherigem Staat, der weiterbesteht ab und eigenen Staat bildet
Dismembration Erklärung
Aus Staat entstehen zwei neue, alter hört auf zu existieren
Verschmelzung Erklärung
Zwei Staaten vereinigen sich und hören auf zu existieren, neuer Staat entsteht
Inkorporation Erklärung
Staat schließt sich mit anderm zusammen und geht unter, wird in anderen aufgenommen
Welche sind die zwei Anknüpfungspunkte zur Erhaltung der Staatsbürgerschaft eines Landes
-Ius sanguinis - die Abstammung von einer Person mit Staatsbürgerschaft
-Ius soli - die örtliche Beziehung, hergestellt durch Geburt oder längeren Aufenthalt
Wie heißen Leute, die ihre Staatsbürgerschaft verloren haben, ohne eine neue erworben zu haben
Staatenlose
Welche 3 Prinzipien gibt es, welche den staatlichen Gebotsbereich betreffen
-Territorialitätsprinzip
-Personalitätsprinzip
-Schutzprinzip
Territorialitätsprinzip Erklärung
Rechtsnormen eines Staates, welche sich auf die im Staat befindenden Bürger beziehen, unabhängig von der staatsangehörigkeit (zB Verkehrsvorschriften)
Personalitätsprinzip Erklärung
Rechtsnormen dürfen das Verhalten von Staatsbürgern regeln, welche sich im Ausland befinden (zB Wahlen)
Schutzprinzip Erklärung
Darf das Verhalten regeln von Personen (weder Staatsbürgerschaft noch Aufenthalt) regeln, welche sich gegen den Staat richten (zB vllt öffentlich beleidigen)
