I.Einleitung/ B) Recht und Staat

Question 1

Welche drei Vorraussetzungen gibt es dass etwas als “Staat” bezeichnet werden kann (Drei-Element-Lehre)

Answer 1

-abgegrenztes Gebiet (Staatsgebiet)
-wirksame Staatsgewalt
-Staatsvolk

Question 2

Welche Vorraussetzung für die Bestehung eines STaates gibt es neben der Drei-Element-Lehre noch?

Answer 2

Dass der STaat durch andere Staaten völkerrrechtlich anerkannt ist

Question 3

Welche drei Vorraussetzungen gibt es für eine Staatsgewalt?

Answer 3

-Herschaftssystem hat sich etabliert:
-souverän, von sich aus getragen und nicht fremder Gewalt unterworfen
-effektiv, im Großen und Ganzen wirksam

Question 4

Wie wird das Staatsgebiet definiert?

Answer 4

Durch Staatsgrenzen umgrenztes Gebiet

Question 5

Wie erfolgt die Festlegung von Grenzen?

Answer 5

-Durch Vereinbarung von aneinander angrenzenden Staaten (Staatsverträge, ofz nach Kriegen Friedensverträge)
-Durch langandauernde Gewohnheit

Question 6

Wodurch sind OE Grenzen definiert

Answer 6

Staatsvertrag von St.Germein 1919

Question 7

Wie heißen die vier Prozesse, wobei sich Staatsgrenzen ändern können

Answer 7

-Sezession
-Dismembration
-Verschmelzung
-Inkorporation

Question 8

Sezession Erklärung

Answer 8

Teil des Staates trennt sich von bisherigem Staat, der weiterbesteht ab und eigenen Staat bildet

Question 9

Dismembration Erklärung

Answer 9

Aus Staat entstehen zwei neue, alter hört auf zu existieren

Question 10

Verschmelzung Erklärung

Answer 10

Zwei Staaten vereinigen sich und hören auf zu existieren, neuer Staat entsteht

Question 11

Inkorporation Erklärung

Answer 11

Staat schließt sich mit anderm zusammen und geht unter, wird in anderen aufgenommen

Question 12

Welche sind die zwei Anknüpfungspunkte zur Erhaltung der Staatsbürgerschaft eines Landes

Answer 12

-Ius sanguinis - die Abstammung von einer Person mit Staatsbürgerschaft
-Ius soli - die örtliche Beziehung, hergestellt durch Geburt oder längeren Aufenthalt

Question 13

Wie heißen Leute, die ihre Staatsbürgerschaft verloren haben, ohne eine neue erworben zu haben

Answer 13

Staatenlose

Question 14

Welche 3 Prinzipien gibt es, welche den staatlichen Gebotsbereich betreffen

Answer 14

-Territorialitätsprinzip
-Personalitätsprinzip
-Schutzprinzip

Question 15

Territorialitätsprinzip Erklärung

Answer 15

Rechtsnormen eines Staates, welche sich auf die im Staat befindenden Bürger beziehen, unabhängig von der staatsangehörigkeit (zB Verkehrsvorschriften)

Question 16

Personalitätsprinzip Erklärung

Answer 16

Rechtsnormen dürfen das Verhalten von Staatsbürgern regeln, welche sich im Ausland befinden (zB Wahlen)

Question 17

Schutzprinzip Erklärung

Answer 17

Darf das Verhalten regeln von Personen (weder Staatsbürgerschaft noch Aufenthalt) regeln, welche sich gegen den Staat richten (zB vllt öffentlich beleidigen)