Grundlagen und AGG

Question 1

Arbeitsrecht

Begriff

Answer 1

Gesamtheit aller Rechtsregeln, die für die in persönlicher Abhängigkeit geleistete unselbstständige Arbeit gelten

Question 2

Arbeitsrecht regelt die Beziehungen zwischen

Answer 2

• AG und AN
• AG und AN-Vertretung
• Gewerkschaften und einzelnen AG
• Gewerkschaften und AG-Verbänden

Question 3

Arbeitgeber

Definition

Answer 3

alle natürlichen oder juristischen Personen, die aufgrund eines Arbeitsvertrages unselbständige, weisungsabhängige Dienstleistungen von einem AN fordern können

Question 4

Arbeitnehmer

Definiton

Answer 4

ist aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags zur Leistung von Arbeit in persönlicher Abhängigkeit vom AG verpflichtet

Question 5

Individuelles Arbeitsrecht

Answer 5

Mittelpunkt ist Person des AN

• Arbeitsvertragsrecht
• Arbeitnehmerschutzrecht

Question 6

Kollektives Arbeitsrecht

Answer 6

AN als Mitglied eines Kollektivs

• Koalitionsrecht
• Tarifrecht
• Arbeitskampfrecht
• Mitbestimmungsrecht
• Betriebsverfassungsrecht

Question 7

Richterrecht

Answer 7

Mangels einer einheitlichen Regelung gerade im AR von besonderer Bedeutung.

rechtsschöpferisch tätig

Question 8

Rangverhältnis arbeitsrechtlicher Rechtsquellen

Answer 8

• EU-Recht
• Grundgesetz (über 242BGB)
• Gesetz
• Rechtsverordnung
• Tarifverträge
• Betriebsvereinbarung
• Arbeitsverträge und betriebliche Übung
• Einzelweisung

Question 9

betriebliche Übung

Answer 9

Entstehen einer rechtlichen Bindung durch regelmäßiges Wiederholen bestimmter Verhaltensweisen

erst ab 3 Jahren oder von Anfang an Erklärung zur Freiwilligkeit nutzen
“wiederruflich” “kein Rechtsanspruch”
auch Naturalien etc. möglich

Question 10

Günstigkeitsprinzip

Answer 10

Regeln verschiedene Rechtsquellen eine Frage des Arbeitsverhältnisses eines AN unterschiedlich, so richtet sich der Anspruch des AN nach der günstigeren Regelung

Question 11

Wichtige Normen des GG

Answer 11

• Art. 2: Allg. Beschäftigungsanspruch
• Art. 3: Gleichbehandlungsgrundsatz
• Art. 9: Koalitionsfreiheit
• Art. 12: Berufsfreiheit

Question 12

Prüfungsschema AGG

Answer 12

§15 Abs.1 oder Abs.2?
§11 Ausschreibung
Verstoß gegen §7 iVm §1?
§2 Anwendungsbereich
§6 auch Bewerber
§3 unmittelbar?

-> Zwischenfazit

Rechtsfertigungsgründe?
§§8,9,10,5