Grundbegriffe Flashcards
Was ist Recht?
Regel, die das Zusammenleben von Menschen einer bestimmten Gruppe ordnen.
Positive Recht
Positive Recht: sieht eine Verhaltensregel vor und beinhaltet zugleich eine Sanktion
Der Staat verfügt über Mechanismen zur Durchsetzung seiner Reglung
Ziele der Rechtsordnung
Sozialer Frieden
Sicherheit
Freiheit
Gerechtigkeit
Recht oder Gerechtigkeit?
Radbruch‘sche Formel
Bei einem unerträglichen Widerspruch zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit setzt sich die Gerechtigkeit durch
Was ist ein Staat?
Soziales Gebilde, das aus drei wesentlichen Elementen besteht;
- Staatsvolk
- Staatsgewalt
- Staatsgebiet
Staatsvolk
Gesamtheit aller Staatsangehörigen
In DE Abstammungsprinzip
In USA Territorialprinzip
Staatsgewalt
Die Herrschaftsmacht über das Staatsgebiet (Gebietshoheit) und das Staatsvolk (Personalhoheit)
Gibt dem Zusammenleben eine rechtliche Ordnung -> Gewaltmonopol
Staatsgebiet
Durch Grenzen gekennzeichnete Zusammenfassung von geografischen Räumen; Gebiet aller Bundesländer (Luftraum, Küstenmeer)
Was ist ein Gesetz?
Formelle und materielle Gesetze
Formelle Gesetze
Hoheitsakt, die von den vorgesehenen Organen im vorgesehenen verfahren erlassen werden
Materielle Gesetze
Abstrakt- allgemeine Rechtsnormen, die auf konkrete Sachverhalte anzuwenden sind; beim vorliegen des Tatbestandes treten Rechtsfolgen ein
Rechtsverordnungen und Satzungen (gehört zu materiellen Gesetzen)
Rechtsverordnungen: werden von der exekutivorgane erlassen
Satzung werden von juristischen Personen des öffentlichen Rechts erlassen
Auslegung des Gesetzes
Das Gesetz bedarf der Auslegung um wirksam zu werden. Die Vergasung kann sich nicht selbst anwenden
Kriterien: rechtssicherheit und Gerechtigkeit
Grammatische Auslegung
Wortlaut
Systematische Auslegung
Zusammenhang
