Europarecht Flashcards
Begriff europarecht
Europarecht umfasst mehrere Rechtsordnungen die miteinander verflochten sind
Im engeren Sinne
Primäres EU recht:
EUV: Vertrag über EU
AEUV: Vertrag über Arbeitsweise der EU
AEG: Vertrag über die europäische Atomgemeinschaft
Sekundäres recht:
Rechtsakte der Organe
Supranationalität
Im weiteres Sinne
Rechtsordnung der EU ergänzt um weitere rechtsquellen Bzw. Internationale Verträge
Europarat und die EMRK
OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit), EWR, OECD
Allgemeines
28 Mitgliedstaaten - rechtspersönlichkeit
Supranationalitat: Staatenverbund- kein Bundesstaat
Orange der EU
Parlament: 751 direkt gewählte Mitglieder
Rat: Staats- und Regierungschefs der MS + sein Präsident + Präsident der Kommission = bestimmt Ziele der EU
Europäische Grundfreiheiten
Ziel: Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes Grundfreiheiten der Bürger: Freiheit des Warenverkehrs Freizügigkeit des Arbeitnehmers Niederlassungensfreiheit Dienstleistungsfreiheir