Gewaltdarstellung

Question 1

Was ist das geschützte Rechtsgut?

Answer 1

Schutz potentieller Gewaltopfer

> abstraktes Gefährdungsdelikt

Question 2

In welche drei Teile wird das Tatobjekt unterteilt?

Answer 2

> Form der Darstellung: “Ton- oder Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände oder Vorführungen”

> Inhalt der Darstellung: “grausame Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere”
- Tiere i.S.v. Art. 1 Abs. 2 TSchG: Wirbeltiere
- Gewalttätigkeit: aktive, aggressive physische Einwirkung
- grausam: Zufügung von körperlichen oder seelischen Leiden, die nach ihrer
Intensität, Dauer oder Wiederholung als besonders schwer erscheinen

> Art der Darstellung: “eindringlich”

• bejaht für “Blutgeil” (Schweiz 1993) (Urteil Obergericht Zürich, I. StrK, 6.9.1995)
• verneint z.B. für Sincity (USA 2005) (Beurteilung durch kant. Filmkommissionen)

Question 3

Welche Abgrenzung muss getroffen werden?

Answer 3

“ohne schutzwürdigen kulturellen oder wissenschaftlichen Wert”

Question 4

Welche Qualität muss das Tatobjekt beinhalten?

Answer 4

“elementare Würde des Menschen in schwerer Weise verletzen“

Question 5

Welche Tathandlungen werden erfasst?

Answer 5

Weit gefasst, auf Vollständigkeit bedacht: herstellt, einführt, lagert, in Verkehr bringt,
anpreist, ausstellt usw.

Question 6

Welche Privilegierungen bestehen?

8P

Answer 6

> Gegenstände oder Vorführungen gemäss Abs. 1
Tathandlung: “Eigenkonsum”
- erwerben
- beschaffen; insb. über elektronische Mittel
- Transfer einschlägiger Daten in den eigenen Herrschaftsbereich (z.B. Inbox
eines E-Mail-Account)
- besitzen
- Gewahrsam an Sachen oder an Daten ausüben
- insb. Herunterladen (Downloaden) einschlägiger Daten auf einen
Datenträger (z.B. Festplatte) (vgl. BGE 137 IV 208: Daten im temporären
Internetspeicher [Cache-Speicher])

Question 7

Welche Qualifikationen liegen vor?

Answer 7

3 Handelt der Täter aus Gewinnsucht, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Mit Freiheitsstrafe ist eine Geldstrafe zu verbinden.

> Element des subjektiven Tatbestands
BGer: “moralisch verwerfliches Bereicherungsstreben”

Question 8

Welche vier Elemente sollte man bei der Verabreichung von gesundheitsgefährlichen Stoffen an Kinder kennen?

Answer 8

> Opfer: Kind unter 16 Jahren

> erfasste Substanzen (“Stoffe”): Alkohol, Zigaretten, nicht indizierte Medikamente,
(Betäubungsmittel), …
- für Betäubungsmittel: Art. 19bis BetmG als Spezialbestimmung

> abstraktes Gefährdungsdelikt: Menge, die in der Regel ausreicht, die Gesundheit zu
gefährden

> Tathandlung: Eingeben, Anbieten zum sofortigen Konsum, Abgabe zur späteren
Einnahme